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Erneut wird ein AfD-Verbot diskutiert. Ein Mann verfolgt aber einen anderen Plan: Er will Björn Höcke die Grundrechte entziehen. Hunderttausende unterstützen ihn.
Die AfD ist im Umfragehoch und feierte zuletzt Erfolge – dabei werden Teile der Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Schon mehrmals wurde über ein Verbotsverfahren diskutiert. Das gestaltet sich aber schwierig. Indra Ghosh geht einen anderen Weg. Er hat eine Online-Petition gestartet – mit dem Ziel, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Er beruft sich dabei auf die „wehrhafte Demokratie“ im Grundgesetz.
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6 Comments
Undertaker@feddit.de · 2 pts · 2y
Ach, die Grundrechte? Klar, geht es noch alberner? Da Merkur lese ich den Artikel nicht, aber hoffentlich ist das nur dumm umschrieben.
ebikefolder@feddit.de · 6 pts · 2y
Artikel 18 im Grundgesetz: Grundrechtsverwirkung
Scheint aber - zu Recht - schwierig zu sein.
solidstate@feddit.de · 3 pts · 2y
Mal naiv nachgefragt, was sollte ich über den Merkur wissen?
Jumi@lemmy.world · 2 pts · 2y
Es ist der Planet der unserer Sonne am nächsten ist. Außerdem ist er kleinste und schnellste Planet in unserem Sonnensystem.
Kornblumenratte@feddit.de · 1 pts · 2y
Der Müncher Merkur ist eine konservative Regionalzeitung. Also, oberbayerisch–konservativ.
Kornblumenratte@feddit.de · 2 pts · 2y
Ohne paralleles AfD-Verbot wäre das Öl ins Feuer – von wegen Verfolgung aufrechter Teutscher und Märtyrertum und so.
In der Folge eines AfD-Verbots Art 18 GG auf die ganzen Protagonisten anzuwenden wäre echt sinnvoll.