Koalition: Junge Unionsabgeordnete rebellieren gegen Rentenpaket
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rente-cdu-und-csu-abgeordnete-verweigern-unterstuetzung-fuer-rentenpaket-a-78fdd107-a50a-484d-9aa7-ea0770f50f5e
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9 Comments
dreamless_day@feddit.org · 30 pts · 329d
Ich finde es tatsächlich erfrischend die Parteien bzw. den Bundestag mal als Abgeordnete mit eigenen Meinungen wahrzunehmen, statt als Fraktionsblöcke. Vielleicht habe ich es einfach nicht mitbekommen, aber zu Zeiten Merkels gab es sowas nicht. Da wurde in den Parteispitzen etwas beschlossen und die Fraktionen haben entsprechend abgestimmt.
Fühlt sich nun richtig nach Parlament an wo diskutiert, gestritten und dann am Ende ein Kompromis gefunden wird.
Successful_Try543@feddit.org · 9 pts · 329d
Ich erinnere mich Wolfgang Bosbach, der zu einigen Themen (u.a. dem Euro-Rettungsschirm) öffentlich eine andere Meinung vertreten hat als AM. Ihr Prinzip war auch eher, sich aus der öffentlichen Debatte rauszuhalten und ihr Fähnchen hinterher, wenn die Positionen geklärt waren, passend in den Wind der Mehrheit zu stellen.
ctenidium@lemmy.world · 9 pts · 329d
Da stimme ich dir zu. Ich kann mich auch erinnern, dass Merkel einmal gesagt hat, jeder möge nach seiner eigenen Meinung abstimmen. Es ging glaube ich um die gleichgeschlechtliche Ehe.
trollercoaster@sh.itjust.works · 12 pts · 329d
Es ist sehr bezeichnend für den Zustand dieser "Demokratie", wenn eine Regierungschefin die Abgeordneten ausdrücklich dazu anweisen muss, ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, nach ihrem besten Wissen und Gewissen abzustimmen, auszuüben.
ctenidium@lemmy.world · 7 pts · 329d
Absolut! Genau wegen dieser Vibes ist mir auch in Erinnerung geblieben.
d_k_bo@feddit.org · 4 pts · 329d
Das war eine fast einmalige Sache aus reinem politischen Kalkül. Im Wahlkampf für die darauffolgende BTW hatte die SPD die Ehe für Alle als ein wichtiges Thema gesetzt. Dadurch, dass sie so das Thema abräumen konnte, ohne selbst dafür stimmen zu müssen, konnte sie die SPD im Wahlkampf kleiner halten.
j_j@muenchen.social · 13 pts · 329d
@dreamless_day
Wenn ich junge Unionsabgeordnete lese, denke ich 50+
trollercoaster@sh.itjust.works · 7 pts · 329d
Bei Politikern geht "jung" ja auch bis 60.
squaresinger@lemmy.world · 0 pts · 329d
Der letzte Boomer dreht das Licht ab.