System Bürgergeld: Wie gerecht ist der deutsche Sozialstaat? | Am Puls [43:48]

https://www.youtube.com/watch?v=cIo6i8dUtqg

Früher Hartz IV, ganz früher Arbeitslosenhilfe, aktuell noch Bürgergeld, bald Grundsicherung: In der Debatte um die "Stütze" steckt jede Menge gesellschaftlicher Zündstoff. Auch weil für den Posten Bürgergeld im Bundeshaushalt für 2026 rund 51 Milliarden Euro reserviert sind. Völlig unstrittig ist, dass es viele Menschen gibt, die die Unterstützung dringend brauchen und nötig haben. Doch wie viel Steuergeld geben wir für Menschen aus, die nicht arbeiten, obwohl sie könnten?

Sarah Tacke schlägt sich in dieser Doku durch einen dichten Dschungel der deutschen Sozialstaatsbürokratie. Sie begleitet Jobcenter-Mitarbeitende in Berlin, die ihr Bestes geben, damit ihre Klientinnen und Klienten wieder in die Spur finden. Ein anderer Jobcenter-Insider berichtet ihr von Fehlern im System: Arbeit werde keine vermittelt, allenfalls Qualifizierungsmaßnahmen. Manche Empfänger hätten sich eingerichtet in der "Lebensalternative Bürgergeld" zusammen mit Minijob und Schwarzarbeit.

So auch ein Mann, der Bürgergeld bezieht und zugleich üppig schwarz nebenher verdient, ohne dass das jemand mitbekommt. Ein Betrüger, der gegenüber Sarah Tacke unumwunden zugibt, "den Staat seit 40 Jahren" auszunehmen, obwohl er gewiss regulär arbeiten könnte.

Welche Sanktionen braucht es? Sarah Tacke spricht mit jungen Arbeitslosen in Nordhausen/Thüringen, die neuerdings zur Arbeit gezwungen werden, notfalls mithilfe des Ordnungsamts. In Italien schaut sich Sarah Tacke die Folgen der drastischen Kürzungen von Sozialhilfen durch die Regierung an. Wie viel Druck hält eine Gesellschaft aus?

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2 Comments

batmanatee@lemmy.world · 7 pts · 72d (1 reply)

Hier ist die Programmbeschwerde von Sanktionsfrei e.V. die ausführlich darlegt wie unmöglich diese so genannte Dokumentation ist: https://sanktionsfrei.de/programmbeschwerde

baleanar@discuss.tchncs.de · 3 pts · 72d

Dankeschön. Es ist schon ziemlich einseitig. Positiv ist nur dass sie nicht am laufenden Band nur Zugezogene zeigen und nicht offen sagen "wir brauchen weniger Migranten" oder sowas.

Geteilt habe ich dieses Video eigentlich um zu sagen: beinahe alles dass sie zeigen könnte mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen, richtiger Vermögenssteuer, Erhöhung des Mindestbetrags der progressiven Einkommensteuer, und eine Transaktionssteuer ersetzt werden. Das ganze Spiel Leute aus dem Bett zu zerren, tausende Mitarbeiter einzustellen um zu gucken ob jemand Arbeitslosengeld beziehen kann, usw. wäre damit beinahe komplett nutzlos.

Bürgergeld kostet dem Staat jährlich 5% des Haushaltes (~28 Milliarden €) (Finanz Ministerium). Die Vermögenssteuer würde 100M einbringen laut Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (Zitat von den Linken).

Die Lohnsteuer ist 22% (117 Milliarden €) des Gesamthaushaltes (524 Milliarden €).

Würde die ab 500k Brutto oder so eingreifen mit 30% (aus dem Hut gegriffen), würden mehr Menschen mehr Geld ausgeben und die Umsatzsteuer würde viel größer werden. Bestimmt könnte man das simulieren.

Auf jeden Fall, ist das heutige System einfach mangelhaft.