EU-Parlament stimmt für Überprüfung der Parteifamilie der AfD (ESN)

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/pruefverfahren-esn-afd-100.html

Die europäische Parteifamilie ESN, zu der auch die AfD gehört, steht wegen möglicher Verstöße gegen EU-Grundwerte unter Druck. Das EU-Parlament stimmte für ein Prüfverfahren, das dies klären soll. Die ESN könnte Fördergelder verlieren.

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3 Comments

DmMacniel@feddit.org · 2 pts · 54d (1 reply)

Ich dachte die gehören zu ID?

Successful_Try543@feddit.org · 2 pts · 54d

Nee, nicht mehr. Die haben die AfD 2024 ausgeschlossen. Kurz darauf ist die ID zerbrochen. Einige der Parteien sind heute in der PfE.

Seit dem Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam 2023 distanzierte sich die ID und insbesondere der RN zunehmend von der AfD.[18] Im Mai 2024 kam es zu weiteren Skandalen um deren Europawahl-Spitzenkandidaten Maximilian Krah und Petr Bystron, vor allem um eine mögliche Bezahlung durch die Diktaturen in Russland und China sowie um eine Äußerung Krahs im Interview mit der italienischen Zeitung La Repubblica: „Ich werde nie sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war“. Daraufhin entschied der RN, nach der Wahl nicht mehr mit der AfD in einer Fraktion zusammenzuarbeiten. Noch im Mai beschloss die Fraktion – gegen die Stimmen der österreichischen FPÖ und der estnischen EKRE – den Ausschluss der AfD-Abgeordneten.[19][20]

https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktion_Identit%C3%A4t_und_Demokratie

Kazel@feddit.org · 1 pts · 54d

Wenn überpuft wurde kann man es ja wieder vergessen