@NeoNachtwaechter
Dass es einen Mechanismus geben sollte, der es ermöglicht Parteien zu verbieten, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung agieren, auch wenn sie eine absolute Mehrheit erreichen.
@NeoNachtwaechter
Wenn man den Demokratiebegriff aus dem 19. Jahrhundert zugrundelegt ja. Der hat sich aber nach den Erfahrungen aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts weiterentwickelt insbesondere rund um den Punkt der Minderheitenrechte und des Minderheitenschutzes.
@SapphireSphinx
Ist halt auch wahrlich ein merkwürdiger Mechanismus. Wenn man eine Mehrheit braucht, um ein Verbot beim BVerfG prüfen (!) zu lassen, gibt es ja quasi gar keinen Weg mehr, wenn die potentiell zu verbietende Partei die Mehrheit hat.
@Successful_Try543
Nur um auf das Volumen in mL zu kommen vorher noch die Prozente mal Flascheninhalt berechnet werden muss, Prozentrechnung und Einheiten auf die Kette bekommen ist halt nicht einfach.
Wenn ich mir aber einfach merke, dass ich 56g für ein Promille brauche und auf der Flasche steht "enthält 70g" hab ich in 200ms ein Gefühl dafür wie angetüddelt ich nach Konsum der Flasche sein könnte
@FlashMobOfOne
Well, then again, after the banana news broke I taped a leek to a cupboard and the whole family had a good mood for two days, like "oh no, burglars are gonna raid our home now that we have this expensive piece of art". I can appreciate a well crafted painting for its handywork, but it usually would not make me laugh.
I went to the London MOMA like 15 years ago in the middle of winter. There was this room with an exhibit, which just was a big chair and a big table (like you could walk under the chair and the table was higher than your usual ceiling). The whole room was bigger in volume than any flat I ever had, and heated so that you wouldn't need a jacket. And I don't know what the artist meant by it, but to this day it is an example to me that our society, which spends resources on THAT, could easily solve any other problem, but just collectively decides not to. And again, it is not very complicated to build a big table and chair, but I don't remember any painting 15 years after seeing it in a museum ¯\_(ツ)_/¯
@AAA
Nö, will ich überhaupt nicht. Wenn es nach mir geht gibt es überhaupt keine Schutzräume, weil das auch früher immer schon nur 20.000 Plätze auf 700.000 Einwohner waren.
Aber bevor irgendwer Geld verschleudert und hässliche Hochbunker dorthin baut, wo eh schon Platzmangel herrscht lasse ich lieber ein paar Feldbetten in Tiefgaragen verstauben ¯\_(ツ)_/¯
@trollercoaster
Naja, früher (im Sinne von in der BRD, nicht im Krieg) hat man einfach Feldbetten, Decken, Wasser und ne Feldküche in die Abstellkammer einer Tiefgarage gestellt und damit Schutzplätze geschaffen.
Da hochdichtige Neubauten mittlerweile oft Tiefgaragen haben müssen, könnte man ja einfach die Anforderungen dahingehend gestalten, dass diese Tiefgaragen auch als Schutzräume gestaltet/ausgelegt sein müssen und zack muss man das nicht extra bauen und genehmigen.
Dann noch Anpassungen an bestehende Tiefgaragen fördern/verpflichtend machen und das könnte ganz schnell die Kapazitäten vergrößern.
@Teppichbrand
Nein, nicht mal dafür. Das Gebäudeenergiegesetz war der größte klimapolitische Push der Grünen diese Legislaturperiode und den haben sie völlig versemmelt, eben weil sie soziale Themen mittlerweile völlig über Bord geworfen haben. Mit der damit erzeugten Ablehnung gegenüber der Wärmewende haben sie auf Jahre der Klimapolitik einen Bärendienst erwiesen.
Man kann sich (zurecht) daran abarbeiten, dass es da auch eine Propagandakampagne gegen gab, die sich gewaschen hatte, aber man hätte von vornherein auch die soziale Komponente berücksichtigen können. Bspw. stumpf erstmal alle Vermieter mit mehr als x Wohneinheiten zum Tausch verpflichten, dann viel großzügigere Förderprogramme etc. pp. Es ist ja schön, wenn man immer darauf hinweist, dass eine Wärmepumpe sich über 20 Jahre amortisiert, da hilft aber nicht, wenn man ein Haus abbezahlt und keinen Kredit für eine solche Investition bekommt. Dass das ein Liquiditätsproblem für eine immer ärmer werdende Bevölkerung ist, auch wenn es sich wirtschaftlich eigentlich rechnet, hat man verpennt und nichts dagegen unternommen. Ganz platt: hätte man den Menschen gesagt "Pass auf, wenn ihr eure Heizung tauschen müsst dann müsst ihr ne Wärmepumpe einbauen, und wir (in Form der KfW) zahlen euch die Differenz zu einer Gasheizung, wenn es um euer selbstgenutztes Wohneigentum geht, dann wäre das Gesetz doch mit Kusshand genommen worden.
Wo ist denn bspw. auch das versprochene Klimageld? Die Grünen haben sich von jeglichem sozialen Anspruch verabschiedet. 1998 hatten Grüne und SPD eine Vermögenssteuer im Wahlprogramm, ich warte da heute noch drauf ¯\_(ツ)_/¯
@j4yt33
Ne, Schröder war eine Vertrauensfrage (Kanzler fragt selbst nach Mehrheit), Schmidt zu Kohl war ein konstruktives Misstrauensvotum (Abgeordnete schlagen neuen Kanzler, in dem Fall Kohl, zur Wahl vor).
@trollercoaster
In meiner Wahrnehmung ist das eher andersherum: die, die immer Inklusion vorschieben, wenn es um Gendern geht sind ansonsten aber gegen viele andere inklusive Maßnahmen. Beispiel meine Mutter: Gendern ist schlimm, da werden so viele Menschen ausgeschlossen. Die neue Rollstuhlrampe an der U-Bahn ist schlimm, da muss ich jetzt 50m Umweg laufen...ja, äh, was denn jetzt?
Und die meisten Bild Kolumnisten, die sich unter dem Vorwand der Zugänglichkeit über das Gendern aufregen sind halt selten Vorkämpfer, wenn es um gesellschaftliche Teilhabe geht.
@Katzastrophe
Ja, aber man kann das Einbinden nicht verhindern, das ist mein Punkt. Kinder sagen und machen alles nach, ich kann nicht verhindern, dass sie Parolen rufen, wenn ich Parolen rufe
Edit: ich kann naturlich, wenn sie kopieren, versuchen das zu unterbinden, aber das ist ja auch sehr merkwürdig für die, als wenn ich auf ein Festival mit den Kids gehe und ihnen dann sage sie dürfen nicht tanzen wie alle anderen.
@Katzastrophe
Naja, aber wo sollen denn meine Kinder hin, wenn ich auf ne Demo gehe? Und wie verhindere ich dann, dass sie mir oder anderen dort nachmachen?
Alternativ sollen dann Eltern nicht demonstrieren, weil es ja die Kinder indoktrinieren könnte? Effektiv 'indoktriniere' ich meine Kinder ja tagtäglich mit meiner Erziehung und dem leben meiner (politischen) Werte. Dass ich jeden Tag überall bei jeden Wetter mit ihnen bspw. Fahrrad fahre ist ja sozusagen linksgrünversiffte politische Bildung.
@Ooops
Ist halt wirklich so dumm. Ich vermute eigentlich will der Deutsche keine Glasfaser zu den absurden Konditionen.
Als die Telekom bei uns ausgebaut hat und ihre Drückerkolonnen geschickt hat wollten die mir 1GBit Down und 50 MBit Up für n Hunni andrehen. Was n Blödsinn, bekomme ich genauso für 40€ als Kabel von Vodafone. Guckt mal in die Schweiz...für 40 Franken 10 GBit synchron, macht mir so ein Angebot und ich lege mir die Glasfaser direkt in die Vene.
@lurch
Ah, das Griechenland das heute nach der "Rettung" eine höhere Schuldenquote hat als damals und keiner redet drüber? Wird scheinbar gar nicht mehr erdrückt, obwohl es verschuldeter ist als je zuvor.
Das war politisch gewollt damals, dass Griechenland "erdrückt" wurde. Heute ist das nicht mehr gewollt, da schon alles den Aasgeiern zum Fraß vorgeworfen wurde was es gab in dem Land.
Die EZB hätte damals mit einer neuen Zeile in einer Excel Tabelle dem Spuk ein Ende bereiten können, so wie sie es 2008 und 2020 auch gemacht hat. Zack alle Schulden weg.
Ab in den Autoknast mit dem Auto. Einfach Parkhaus mit Gittern. Bei guter Führung bekommt es in wenigen Jahren Freigang und darf dann zwischen 9 und 11 Uhr ausgefahren werden.
Menschen töten keine Menschen im Straßenverkehr, Autos töten Menschen. Das einzige, das ein schlechtes Auto aufhalten kann ist ein gutes Auto oder so ähnlich.
@GregorGizeh
Ich habe das witzigerweise vorhin mal recherchiert.
Bislang haben die wohl 8 Mio. Spenden mit ihrem Verein eingenommen. Davon sind 5 Mio. von einem Unternehmerpaar aus MV. Deren Firma wurde da nachgegangen und was die so an Gewinn ausschütten scheint das auch plausibel und keine verrückte Größenordnung für die zu sein (kurzer Plug: im Übrigen brauchen wir wieder eine Vermögensteuer).
Ein anderer Datenpunkt war ansonsten die Unterlassungserklärung von Habeck. Er hat unterzeichnet nicht mehr zu behaupten, das BSW sei von Russland finanziert. Also hat entweder die Regierung mit privilegierten Informationszugriff keine Beweise oder will sie nicht offenlegen.
Ansonsten war noch interessant, dass viele Vorwürfe in die Richtung im Konjunktiv blieben, Richtung "wir können nicht ausschließen, dass das BSW aus Russland finanziert wird."
Laut eigener Aussage will das BSW den Verein Ende 2024 auflösen und die Gelder in die Partei verschieben, wo es dann einen Transparenzbericht geben soll ¯\_(ツ)_/¯
Bislang komme ich auch eher zu dem Schluss wie der andere Kommentar, dass die Russlandfreundlichkeit selbst gewählt ist. Strategisch fände ich das wiederum auch von Russland merkwürdig: die haben sehr erfolgreich die Faschos von der AfD gepusht und wissen auch von Trump, dass Faschos besser für aie sind. If anything könnte ich mir vorstellen, dass man in Russland das BSW eher doof findet, eben weil man es (noch) nicht kontrolliert und es potentiell die mühselig installierte AfD schwächt.
Woher die Russlandfreundlichkeit aus freien Stücken kommt? Die Linke hatte ja lange die Idee Russland in europäische Sicherheitsmechanismen einzubinden. Grundlegend ja auch gar keine schlechte Idee, aber mindestens mit Putin nicht (mehr) zu machen. Und davon plus dem NATO bad' können sie sich scheinbar schwer lösen.
@Tarogar
> wird bekanntlich von Russland dafür bezahlt
Ähm, was? Ich mag sie auch nicht, aber in Zeiten von Fake News muss man auch das nicht behaupten. Man kann es vermuten, aber es gibt noch überhaupt keine Beweise. Habeck hat ja jüngst sogar eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, das nicht weiterhin zu behaupten. Man findet dazu immer nur so Aussagen wie 'Wir können, Stand heute, nicht ausschließen, dass sie aus kremlnahen Quellen kommen.' von irgendsoeinem CDUler. Gut, ich kann auch nicht ausschließen, dass Schäubles Schwarzgeldkoffer nicht aus dem Kreml kamen ¯\_(ツ)_/¯
Dass Russland es geil findet was das BSW so treibt keine Frage, war ja auch erst Teil dieser Thinktank Enthüllungen, aber dass das BSW Gelder aus Russland bekommt ist im Gegensatz zur AfD nicht bewiesen.
@Undertaker
Spaß-Fakt: die SPD hatte 7 Jahre lang eine Rot-Grüne Mehrheit in der sie (Spitzen-)Einkommensteuersätze gesenkt, Unternehmenssteuersätze gesenkt und die Vermögenssteuer nicht wieder eingeführt hat.
In der jüngeren Vergangenheit hätte sie eine Rot-rot-grüne Mehrheit haben können, ist aber eine GroKo eingegangen. Mit dem Schreckgespenst einer linken Regierung hätte sie die CDU schön erpressen können um eine Vermögenssteuer oder eine Bürgerversicherung, die sie damals forderte. Hat sie nicht gemacht ¯\_(ツ)_/¯
Edit (den eh keiner liest): Spaß-Fakt 2: die Grünen und die SPD hatten die Vermögensteuer beide 1998 im Wahlprogramm..
@NeoNachtwaechter
Dass es einen Mechanismus geben sollte, der es ermöglicht Parteien zu verbieten, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung agieren, auch wenn sie eine absolute Mehrheit erreichen.
@NeoNachtwaechter
Wenn man den Demokratiebegriff aus dem 19. Jahrhundert zugrundelegt ja. Der hat sich aber nach den Erfahrungen aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts weiterentwickelt insbesondere rund um den Punkt der Minderheitenrechte und des Minderheitenschutzes.
@SapphireSphinx
Ist halt auch wahrlich ein merkwürdiger Mechanismus. Wenn man eine Mehrheit braucht, um ein Verbot beim BVerfG prüfen (!) zu lassen, gibt es ja quasi gar keinen Weg mehr, wenn die potentiell zu verbietende Partei die Mehrheit hat.
@Successful_Try543
Nur um auf das Volumen in mL zu kommen vorher noch die Prozente mal Flascheninhalt berechnet werden muss, Prozentrechnung und Einheiten auf die Kette bekommen ist halt nicht einfach.
Wenn ich mir aber einfach merke, dass ich 56g für ein Promille brauche und auf der Flasche steht "enthält 70g" hab ich in 200ms ein Gefühl dafür wie angetüddelt ich nach Konsum der Flasche sein könnte
@FlashMobOfOne
Well, then again, after the banana news broke I taped a leek to a cupboard and the whole family had a good mood for two days, like "oh no, burglars are gonna raid our home now that we have this expensive piece of art". I can appreciate a well crafted painting for its handywork, but it usually would not make me laugh.
I went to the London MOMA like 15 years ago in the middle of winter. There was this room with an exhibit, which just was a big chair and a big table (like you could walk under the chair and the table was higher than your usual ceiling). The whole room was bigger in volume than any flat I ever had, and heated so that you wouldn't need a jacket. And I don't know what the artist meant by it, but to this day it is an example to me that our society, which spends resources on THAT, could easily solve any other problem, but just collectively decides not to. And again, it is not very complicated to build a big table and chair, but I don't remember any painting 15 years after seeing it in a museum ¯\_(ツ)_/¯
@AAA
Nö, will ich überhaupt nicht. Wenn es nach mir geht gibt es überhaupt keine Schutzräume, weil das auch früher immer schon nur 20.000 Plätze auf 700.000 Einwohner waren.
Aber bevor irgendwer Geld verschleudert und hässliche Hochbunker dorthin baut, wo eh schon Platzmangel herrscht lasse ich lieber ein paar Feldbetten in Tiefgaragen verstauben ¯\_(ツ)_/¯
@trollercoaster
Naja, früher (im Sinne von in der BRD, nicht im Krieg) hat man einfach Feldbetten, Decken, Wasser und ne Feldküche in die Abstellkammer einer Tiefgarage gestellt und damit Schutzplätze geschaffen.
Da hochdichtige Neubauten mittlerweile oft Tiefgaragen haben müssen, könnte man ja einfach die Anforderungen dahingehend gestalten, dass diese Tiefgaragen auch als Schutzräume gestaltet/ausgelegt sein müssen und zack muss man das nicht extra bauen und genehmigen.
Dann noch Anpassungen an bestehende Tiefgaragen fördern/verpflichtend machen und das könnte ganz schnell die Kapazitäten vergrößern.
@Teppichbrand
Nein, nicht mal dafür. Das Gebäudeenergiegesetz war der größte klimapolitische Push der Grünen diese Legislaturperiode und den haben sie völlig versemmelt, eben weil sie soziale Themen mittlerweile völlig über Bord geworfen haben. Mit der damit erzeugten Ablehnung gegenüber der Wärmewende haben sie auf Jahre der Klimapolitik einen Bärendienst erwiesen.
Man kann sich (zurecht) daran abarbeiten, dass es da auch eine Propagandakampagne gegen gab, die sich gewaschen hatte, aber man hätte von vornherein auch die soziale Komponente berücksichtigen können. Bspw. stumpf erstmal alle Vermieter mit mehr als x Wohneinheiten zum Tausch verpflichten, dann viel großzügigere Förderprogramme etc. pp. Es ist ja schön, wenn man immer darauf hinweist, dass eine Wärmepumpe sich über 20 Jahre amortisiert, da hilft aber nicht, wenn man ein Haus abbezahlt und keinen Kredit für eine solche Investition bekommt. Dass das ein Liquiditätsproblem für eine immer ärmer werdende Bevölkerung ist, auch wenn es sich wirtschaftlich eigentlich rechnet, hat man verpennt und nichts dagegen unternommen. Ganz platt: hätte man den Menschen gesagt "Pass auf, wenn ihr eure Heizung tauschen müsst dann müsst ihr ne Wärmepumpe einbauen, und wir (in Form der KfW) zahlen euch die Differenz zu einer Gasheizung, wenn es um euer selbstgenutztes Wohneigentum geht, dann wäre das Gesetz doch mit Kusshand genommen worden.
Wo ist denn bspw. auch das versprochene Klimageld? Die Grünen haben sich von jeglichem sozialen Anspruch verabschiedet. 1998 hatten Grüne und SPD eine Vermögenssteuer im Wahlprogramm, ich warte da heute noch drauf ¯\_(ツ)_/¯
@j4yt33
Ne, Schröder war eine Vertrauensfrage (Kanzler fragt selbst nach Mehrheit), Schmidt zu Kohl war ein konstruktives Misstrauensvotum (Abgeordnete schlagen neuen Kanzler, in dem Fall Kohl, zur Wahl vor).
@trollercoaster
In meiner Wahrnehmung ist das eher andersherum: die, die immer Inklusion vorschieben, wenn es um Gendern geht sind ansonsten aber gegen viele andere inklusive Maßnahmen. Beispiel meine Mutter: Gendern ist schlimm, da werden so viele Menschen ausgeschlossen. Die neue Rollstuhlrampe an der U-Bahn ist schlimm, da muss ich jetzt 50m Umweg laufen...ja, äh, was denn jetzt?
Und die meisten Bild Kolumnisten, die sich unter dem Vorwand der Zugänglichkeit über das Gendern aufregen sind halt selten Vorkämpfer, wenn es um gesellschaftliche Teilhabe geht.
@taguebbe
Laut diesem Artikel https://www.dw.com/en/fact-check-is-nuclear-energy-good-for-the-climate/a-59853315 eine Range von 3,7 - 110 g CO2 pro kWh nach dem IPCC.
Das Umweltbundesamt sagt laut der Grafik im Artikel 117 g/kWh Atom vs. 33 bei Photovoltaik und 7-9 bei Wind.
@Katzastrophe
Ja, aber man kann das Einbinden nicht verhindern, das ist mein Punkt. Kinder sagen und machen alles nach, ich kann nicht verhindern, dass sie Parolen rufen, wenn ich Parolen rufe
Edit: ich kann naturlich, wenn sie kopieren, versuchen das zu unterbinden, aber das ist ja auch sehr merkwürdig für die, als wenn ich auf ein Festival mit den Kids gehe und ihnen dann sage sie dürfen nicht tanzen wie alle anderen.
@Katzastrophe
Naja, aber wo sollen denn meine Kinder hin, wenn ich auf ne Demo gehe? Und wie verhindere ich dann, dass sie mir oder anderen dort nachmachen?
Alternativ sollen dann Eltern nicht demonstrieren, weil es ja die Kinder indoktrinieren könnte? Effektiv 'indoktriniere' ich meine Kinder ja tagtäglich mit meiner Erziehung und dem leben meiner (politischen) Werte. Dass ich jeden Tag überall bei jeden Wetter mit ihnen bspw. Fahrrad fahre ist ja sozusagen linksgrünversiffte politische Bildung.
@Ooops
Ist halt wirklich so dumm. Ich vermute eigentlich will der Deutsche keine Glasfaser zu den absurden Konditionen.
Als die Telekom bei uns ausgebaut hat und ihre Drückerkolonnen geschickt hat wollten die mir 1GBit Down und 50 MBit Up für n Hunni andrehen. Was n Blödsinn, bekomme ich genauso für 40€ als Kabel von Vodafone. Guckt mal in die Schweiz...für 40 Franken 10 GBit synchron, macht mir so ein Angebot und ich lege mir die Glasfaser direkt in die Vene.
@lurch
Ah, das Griechenland das heute nach der "Rettung" eine höhere Schuldenquote hat als damals und keiner redet drüber? Wird scheinbar gar nicht mehr erdrückt, obwohl es verschuldeter ist als je zuvor.
Das war politisch gewollt damals, dass Griechenland "erdrückt" wurde. Heute ist das nicht mehr gewollt, da schon alles den Aasgeiern zum Fraß vorgeworfen wurde was es gab in dem Land.
Die EZB hätte damals mit einer neuen Zeile in einer Excel Tabelle dem Spuk ein Ende bereiten können, so wie sie es 2008 und 2020 auch gemacht hat. Zack alle Schulden weg.
Ab in den Autoknast mit dem Auto. Einfach Parkhaus mit Gittern. Bei guter Führung bekommt es in wenigen Jahren Freigang und darf dann zwischen 9 und 11 Uhr ausgefahren werden.
Menschen töten keine Menschen im Straßenverkehr, Autos töten Menschen. Das einzige, das ein schlechtes Auto aufhalten kann ist ein gutes Auto oder so ähnlich.
@Teppichbrand
Cool, der Handwerker verzichtet dann auf Essen und Miete, weil Ewiggestrige leider nur Gasheizungen einbauen lassen.
Ist nett gedacht, aber das Individuum ist bei den aktuell herrschenden Beharrungskräften leider aufgeschmissen ¯\_(ツ)_/¯
@GregorGizeh
Ich habe das witzigerweise vorhin mal recherchiert.
Bislang haben die wohl 8 Mio. Spenden mit ihrem Verein eingenommen. Davon sind 5 Mio. von einem Unternehmerpaar aus MV. Deren Firma wurde da nachgegangen und was die so an Gewinn ausschütten scheint das auch plausibel und keine verrückte Größenordnung für die zu sein (kurzer Plug: im Übrigen brauchen wir wieder eine Vermögensteuer).
Ein anderer Datenpunkt war ansonsten die Unterlassungserklärung von Habeck. Er hat unterzeichnet nicht mehr zu behaupten, das BSW sei von Russland finanziert. Also hat entweder die Regierung mit privilegierten Informationszugriff keine Beweise oder will sie nicht offenlegen.
Ansonsten war noch interessant, dass viele Vorwürfe in die Richtung im Konjunktiv blieben, Richtung "wir können nicht ausschließen, dass das BSW aus Russland finanziert wird."
Laut eigener Aussage will das BSW den Verein Ende 2024 auflösen und die Gelder in die Partei verschieben, wo es dann einen Transparenzbericht geben soll ¯\_(ツ)_/¯
Bislang komme ich auch eher zu dem Schluss wie der andere Kommentar, dass die Russlandfreundlichkeit selbst gewählt ist. Strategisch fände ich das wiederum auch von Russland merkwürdig: die haben sehr erfolgreich die Faschos von der AfD gepusht und wissen auch von Trump, dass Faschos besser für aie sind. If anything könnte ich mir vorstellen, dass man in Russland das BSW eher doof findet, eben weil man es (noch) nicht kontrolliert und es potentiell die mühselig installierte AfD schwächt.
Woher die Russlandfreundlichkeit aus freien Stücken kommt? Die Linke hatte ja lange die Idee Russland in europäische Sicherheitsmechanismen einzubinden. Grundlegend ja auch gar keine schlechte Idee, aber mindestens mit Putin nicht (mehr) zu machen. Und davon plus dem NATO bad' können sie sich scheinbar schwer lösen.
@Tarogar
> wird bekanntlich von Russland dafür bezahlt
Ähm, was? Ich mag sie auch nicht, aber in Zeiten von Fake News muss man auch das nicht behaupten. Man kann es vermuten, aber es gibt noch überhaupt keine Beweise. Habeck hat ja jüngst sogar eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, das nicht weiterhin zu behaupten. Man findet dazu immer nur so Aussagen wie 'Wir können, Stand heute, nicht ausschließen, dass sie aus kremlnahen Quellen kommen.' von irgendsoeinem CDUler. Gut, ich kann auch nicht ausschließen, dass Schäubles Schwarzgeldkoffer nicht aus dem Kreml kamen ¯\_(ツ)_/¯
Dass Russland es geil findet was das BSW so treibt keine Frage, war ja auch erst Teil dieser Thinktank Enthüllungen, aber dass das BSW Gelder aus Russland bekommt ist im Gegensatz zur AfD nicht bewiesen.
@Undertaker
Spaß-Fakt: die SPD hatte 7 Jahre lang eine Rot-Grüne Mehrheit in der sie (Spitzen-)Einkommensteuersätze gesenkt, Unternehmenssteuersätze gesenkt und die Vermögenssteuer nicht wieder eingeführt hat.
In der jüngeren Vergangenheit hätte sie eine Rot-rot-grüne Mehrheit haben können, ist aber eine GroKo eingegangen. Mit dem Schreckgespenst einer linken Regierung hätte sie die CDU schön erpressen können um eine Vermögenssteuer oder eine Bürgerversicherung, die sie damals forderte. Hat sie nicht gemacht ¯\_(ツ)_/¯
Edit (den eh keiner liest): Spaß-Fakt 2: die Grünen und die SPD hatten die Vermögensteuer beide 1998 im Wahlprogramm..