on Deutschland in einer Statistik · c/plenum · 11 pts · 104dLaut OLG Düsseldorf ist es strafbar. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verfassungsbeschwerde-antisemitismus-palaestina-olg-duesseldorf-kg-from-river-sea Das ist das bislang höchste Gericht, das sich dazu geäußert hat. Jetzt kommt es zum BGH und BVerfG.
on Iran-Krieg: Anti-Kriegsdemo in Tel Aviv gewaltsam aufgelöst · c/dach · 22 pts · 125dIch wünsche den Menschen in Israel, dass sie ihre rechtsextreme Regierung loswerden. Volle Solidarität.
Laut OLG Düsseldorf ist es strafbar.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verfassungsbeschwerde-antisemitismus-palaestina-olg-duesseldorf-kg-from-river-sea
Das ist das bislang höchste Gericht, das sich dazu geäußert hat.
Jetzt kommt es zum BGH und BVerfG.
Ich wünsche den Menschen in Israel, dass sie ihre rechtsextreme Regierung loswerden. Volle Solidarität.