Wir haben in den vergangenen Monaten einen gesamten Umzugskarton voll Akten zum Tankrabatt ausgewertet. Das Finanzministerium hat die Dokumente auf eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) herausgeben müssen. Sie zeigen: Von Anfang an war den Verantwortlichen klar, dass man den Koalitionsbeschluss gar nicht umsetzen kann. Ob der Rabatt auch bei den Kundinnen ankommt, konnte nicht nur niemand garantieren – es gab auch explizite Warnungen, dass der Steuernachlass in den Kassen der Mineralölkonzerne versacken könnte. Der Tankrabatt könnte zum Bumerang werden, zur Milliardenspritze für Konzerne, die ohnehin schon Übergewinne machten. Ein Risiko, das Lindner offenbar lieber bei jemand anderem sehen wollte. Auf kritische Nachfragen schob er die Verantwortung dafür, dass die Preissenkung auch bei den Kundinnen ankommt, Robert Habecks Wirtschaftsministerium (BMWK) zu.
Und aus irgendeinem Grund sagen immer wieder Leute das wäre wissings 49€ Ticket. Als hätten sie vergessen dass der Typ bei jeder Gelegenheit dran rumsägt
12 Comments
connaisseur@lemmy.ca · 51 pts · 2y
Der KNALLER.
Flipper@feddit.de · 19 pts · 2y
Pikachu Gesicht 😲
Nacktmull@lemmy.world · 13 pts · 2y
Das war doch von vorn herein die Absicht dahinter. FPD macht halt FDP Sachen ...
KaninchenSpeed@sh.itjust.works · 11 pts · 2y
Jeden Tag verliert man ein bisschen Hoffnung.
Killing_Spark@feddit.de · 25 pts · 2y
Und aus irgendeinem Grund sagen immer wieder Leute das wäre wissings 49€ Ticket. Als hätten sie vergessen dass der Typ bei jeder Gelegenheit dran rumsägt
manucode@infosec.pub · 13 pts · 2y
Demnächst gilt es nur noch an Werktagen /s
Killing_Spark@feddit.de · 9 pts · 2y
Die FDP ist ja immerhin eine Gerechtigkeitspartei
CyberEgg@discuss.tchncs.de · 4 pts · 2y
Auf dem Weg zur Arbeit.
kaenguru@feddit.de · 8 pts · 2y
Das sind 98 Mark. 196 Ostmark. 1960 Ostmark aufm Schwarzmarkt.
Von den bisherigen !ich_iel@feddit.de-Pfostierungen hätte man 0.000440 % der DDR entschulden können.
manucode@infosec.pub · 5 pts · 2y
Braver Rechenknecht
SternburgExport@feddit.de · 23 pts · 2y
Was für ein Arschloch
aaaaaaaaargh@feddit.de · 7 pts · 2y
Christian Lindner - der Andi Scheuer der Finanzminister