Versprechen kann man vieles, rechtlich scheitert so was dann hĂ€ufig. Hier wĂ€re es, dass du begrĂŒnden können mĂŒsstest warum du weiterhin einen Ausnahmetatbestand annimmst der nirgends sonst gilt, vgl. Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz Art. 3 Abs. 1 GG
Genau das ist mein Punkt. Was soll dem Scholz jetzt die Wahlversprechen abkaufen, wenn er ein damals so klares Wahlversprechen ohne Stellungnahme zurĂŒckgenommen hat.
24 Comments
instantnudel@feddit.org · 22 pts · 1y
Und was ist wenn man gerne mehr Schlecker will?
ZonenRanslite@feddit.org · 23 pts · 1y
Reznik@lemmy.zip · 16 pts · 1y
Dann kommst du zu spÀt. Die sind pleite.
instantnudel@feddit.org · 15 pts · 1y
Ja weil du da immer geklaut hast
lugal@lemmy.dbzer0.com · 8 pts · 1y
Nein, das ist wie bei Praktiker. Die hÀtten mal Rabatte auf Tiernahrung geben sollen, dann gÀbs die noch, bin ich mir sicher
Reznik@lemmy.zip · 5 pts · 1y
Psst...
cows_are_underrated@feddit.org · 9 pts · 1y
Dann geh doch zu Netto
superkret@feddit.org · 8 pts · 1y
Schade dass c/Ghetto_Markendiscount es nicht vom alten feddit hier rĂŒber geschafft hat.
cows_are_underrated@feddit.org · 10 pts · 1y
Du bekommst den Netto aus dem Ghetto, aber nicht das Ghetto aus dem Netto.
realrob@feddit.org · 4 pts · 1y
Da nenn ich mal deutsche QualitÀtspoesie
cows_are_underrated@feddit.org · 3 pts · 1y
[Aber] das ist alles nur geklaut (eh oh eeeeeooo)
nichtburningturtle@feddit.org · 4 pts · 1y
Erschaff die wenn du willst.
Roflmasterbigpimp@lemmy.world · 6 pts · 1y
BloĂ nicht! Ich will mehr Lidl!
Jonnynny@lemm.ee · 3 pts · 1y
squirrel@discuss.tchncs.de · 1 pts · 1y
Erstmal zu Lidl...
schnapspraline@lemmy.world · 1 pts · 1y
Was ist mit DM?
5715@feddit.org · 3 pts · 1y
Wahlkampf
Quacksalber@sh.itjust.works · -4 pts · 1y
Hat Scholz jemals offen und ehrlich erklĂ€rt, warum er die verminderte Mehrwertsteuer auf Restaurants zurĂŒckgenommen hat?
LillaApan@feddit.org · 15 pts · 1y
Weil es von vorne weg nur eine temporÀre Erleichterung war, wÀhrend der Covid Zeit.
einkorn@feddit.org · 3 pts · 1y
Allerdings hatte er im Wahlkampf einem Restaurantbetreiber hoch und heilig versprochen, dass sie bleibt.
RidderSport@feddit.org · 4 pts · 1y
Versprechen kann man vieles, rechtlich scheitert so was dann hĂ€ufig. Hier wĂ€re es, dass du begrĂŒnden können mĂŒsstest warum du weiterhin einen Ausnahmetatbestand annimmst der nirgends sonst gilt, vgl. Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz Art. 3 Abs. 1 GG
einkorn@feddit.org · 2 pts · 1y
Ich nicht, Olol Scholz muss das. Ăndert nichts an der Tatsache, dass er es fest versprochen und bisher nicht begrĂŒndet hat.
Quacksalber@sh.itjust.works · 1 pts · 1y
Genau das ist mein Punkt. Was soll dem Scholz jetzt die Wahlversprechen abkaufen, wenn er ein damals so klares Wahlversprechen ohne Stellungnahme zurĂŒckgenommen hat.
Hier das Versprechen: https://youtu.be/JChpA2SYd3w
bob_lemon@feddit.org · 5 pts · 1y
Nein.
federalreverse@feddit.org · 2 pts · 1y
Warum er das nicht verlÀngert hat weià ich nicht. Aber letztlich war das Subventionierung von Besserverdienys.