Erklärung: Im Koalitionsvertrag steht scheinbar ein Vorhaben dass Leute weniger Scheiße labern sollen (hab's selber noch nicht ganz gelesen). Was haltet ihr davon?
Hier ein Artikel dazu: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kampf-gegen-hass-und-hetze-schwarz-rote-koalition-will-luegen-verbieten-li.2315246
(ja der Screenshot oben steht tatsächlich so in der Bild. Warum denen das wohl ein wichtiges Anliegen ist?)

11 Comments
HannesElch@feddit.org · 12 pts · 1y
Sehr schwammig, was da bisher drin steht. Im Endeffekt geht's für mich immer darum: Wie wird es durchgesetzt und sind dafür genug Personen vorhanden? Werden für die Durchsetzung Grundrechte ausgehebelt? Wo ist dann die Verhältnismäßigkeit?
Saleh@feddit.org · 11 pts · 1y
Es ist:
schnurrito@discuss.tchncs.de · 10 pts · 1y
das wird ganz sicher nie, nie, nie als Repressionsinstrument genutzt werden, eine staatliche Behörde bestimmen zu lassen, was "falsche Tatsachenbehauptungen" und "Desinformation" ist
John Perry Barlow hatte Recht: https://www.eff.org/cyberspace-independence
superkret@feddit.org · 8 pts · 1y
Deswegen muss das privatisiert werden!
Für nur 399€/Monat bekommst du ein anerkanntes Wahrheitssiegel, das neben allen deinen Online-Aussagen eingeblendet wird.
Wer dir dann noch widerspricht, macht sich selbst strafbar (außer sie hat das Premium-Plus-Siegel).
seeigel@feddit.org · 3 pts · 1y
Warum nicht? Es kommt doch nur darauf an, wer es kontrolliert. Es kann doch z.B. eine Genossenschaft der Bürger sein. Offensichtlich ist es der naheliegende Lösungsansatz.
einkorn@feddit.org · 2 pts · 1y
Irgend ein Techbro
aaaaaaaaargh@feddit.org · 7 pts · 1y
Wenn sie einfach mal in Bildung investieren und die Rezipienten des Scheißelaberns schlauer machen würden, müsste man sich damit gar nicht befassen.
Wofls@feddit.org · 6 pts · 1y
Ja, Bildung ist da ein wichtiger Ansatzpunkt, aber:
Wobei ich mir sicher bin, dass was immer die da versuchen zu fabrizieren im besten Fall nutzlos und im schlimmsten kontraproduktiv ist
AntonMuster@discuss.tchncs.de · 5 pts · 1y
Das würde aber auch der CDU schaden ¯\(ツ)/¯
Nephalis@discuss.tchncs.de · 6 pts · 1y
lol Wollen wir jetzt endlich eine Grundlage schaffen um Trump zu verklagen 😆?
Kornblumenratte@feddit.org · 1 pts · 164d
Leider lügt Trump nicht. Bekanntermaßen nutzt er Alternative Facts^TM^.