Souveränität des Volkes scheint es bei dir nicht zu geben. Dass die Ukrainer selbst keinen Bock mehr darauf hatten ein Vasallenstaat Russlands zu sein, scheint ja vollkommen absurd zu sein. Das wurde offensichtlich alles von westlichen Mächten eingefädelt.
Wow, wie kann man das Urteil vom Verfassungsgericht so falsch deuten? Die Finanzierung zu streichen hat exakt die gleichen Hürden wie das Verbot, abgesehen von der Relevanz in der Parteienlandschaft.
Als jemand, der beide Welten erlebt hat: Mit Emotionen zu leben ist schon geiler. Ohne dümpelt man nur so vor sich hin, hat keine Tiefen, aber auch keine Höhen.
Er sieht halt täglich, was er verpasst, wenn er positive (aber auch negative) Emotionen bei anderen beobachtet. Deshalb finde ich deinen Vergleich nicht wirklich treffend.
Ah, das bezog sich dann doch auf die E-Auto Produktion. Dann war es auf jeden Fall komisch formuliert. Kann das Argument aber nach wie vor nicht richtig nachvollziehen, da das selbe Problem ja auch beim Verbrennermotor bestand. Der hatte ja jahrzehntelang ebenfalls ein Monopol.
Zuletzt hatte unter anderem BMW-Vorstandschef Oliver Zipse das EU-Verbot neuer Benzin- und Dieselautos vom Jahr 2035 an scharf kritisiert: „Wer sich die Fakten anschaut, der sieht, dass eine Anpassung unumgänglich ist. Mit dem Aus im Jahr 2035 ist eine gesamte Industrie erpressbar geworden“, sagte Zipse Mitte Mai in einem Gespräch mit der F.A.Z. „Denn jeder internationale Wettbewerber, jeder Lieferant weiß: Die sind abhängig von einer einzigen Technologie. Damit hebeln Sie Marktmechanismen aus und machen zum Beispiel die dafür benötigten Rohstoffe deutlich teurer.“
Ich verstehe nicht so ganz, was der gute Herr mir hiermit sagen will. Kann das wer erklären? Teile für Verbrennermotoren werden jetzt teurer, weil die Lieferanten die Preise hochtreiben? Vielleicht hätte es geholfen nicht von einer einzigen Technologie abhängig zu sein.
Eine tolle Demokratie ist nur so lang toll, wie alle Regierungsvertreter und die Bevölkerung diese auch aufrecht erhalten. Wenn Politiker Parolen, die unter die Meinungsfreiheit fallen, strafbar machen und friedliche Demonstrationen unter Polizeigewalt aufgelöst werden (auf denen keine Straftaten begangen wurden). Wenn mit zweierlei Maß gemessen wird bei Protesten verschiedener Lager (Klimaprotest vs Bauernprotest, Coronaproteste vs Proteste für Gaza), dann wird damit die Demokratie langsam aber stetig ausgehöhlt.
Umso ironischer, dass der komplette Räumungseinsatz schon rechtlich sehr fragwürdig ist. Dann noch die Pressefreiheit so mit den Fäusten zu bearbeiten. Hoffentlich rollen da noch Köpfe bei den Entscheidern dieses Einsatzes.
Der erste Satz im Statement des Auswärtigen Amtes ist dieser hier:
Der Internationale Strafgerichtshof ist eine elementare Errungenschaft der Weltgemeinschaft, die Deutschland immer unterstützt hat. Deutschland respektiert seine Unabhängigkeit und seine Verfahrensabläufe wie die aller anderen internationalen Gerichte.
Ich kann da keine Delegitimation des ICC herauslesen.
Da interpretierst du imo zu viel herein. In den ersten Absätzen steht doch drin, dass es das gute Recht des IGHs ist diese Haftbefehle zu erlassen und deren Rechtmäßigkeit zu prüfen. Damit wird zumindest die Möglichkeit eines israelischen Fehlverhaltens aufgetan. Das ist mehr als wir bisher bekommen haben.
Die EU-Grüne ist aber nochmal ein anderer Schnack. Da es da keinen Fraktionszwang gibt, stimmen die Parlamentarier wirklich nach ihrem Gewissen ab. Unter anderem haben die deutschen Grünen zB gegen die Asylreform gestimmt.
Die Frage ist da halt, wie groß der Anteil der "Wutbürger" ist und wie vielen wirklich nicht klar ist, wofür diese Partei steht und was sie erreichen will, bzw was für Konsequenzen ihre Wahl nach sich zieht.
Und dass die Demokratie anfällig für solche Übernahmen ist und es wahnsinnig schwer wird, davon zurückzukommen, sieht man an ausreichend Beispielen in der Vergangenheit und Gegenwart (Nazideutschland, Türkei, Ungarn, Russland usw)
Zuallererst gewinnt man Zeit. Die AfD kann schon mit einem Drittel der Stimmen gehörigen Schaden anrichten und das sie die bekommt, ist in ostdeutschen Bundesländern nicht unwahrscheinlich.
Dann, wenn die AfD weg ist, wird auch der Medienfokus sich wieder verschieben. Migration ist doch nur ein riesiges Thema, weil das permanent mit Lügen und Halbwahrheiten gepusht wird. Der ganze demokratische Diskurs wurde über Jahre vergiftet zu einem Punkt, wo auch die CDU nur noch billigsten Populismus bemüht. Das sich das wieder normalisiert, ist keine zwingende Folge, aber zumindest besteht die Chance darauf.
Zum Präzedenzfall, die gibt es doch schon? Die AfD wäre nicht die erste Partei, die verboten wurde. Ich sehe diese Angst auch aufgrund der hohen Hürden eines Parteiverbotes als ungerechtfertigt an.
Die AfD ist auch deshalb erfolgreich, weil sie sich an keine Spielregeln halten muss. Sie schert sich schlicht nicht um die Verfassungsmäßigkeit ihrer Forderungen. Das Migrationsthema zB lässt sich viel leichter "lösen", wenn man nicht so wie die Regierung an die Verfassung gebunden ist. Das trifft auch auf faktenbasierte Argumentation zu. Darauf fallen leider sehr viele Menschen herein.
Don't bring chocolate. I have heard from many people, that the American is so vastly inferior to European chocolate, that some described it as tasting like shit.
Ja, vor allem die armen Sachsen können sich vor Ausländern kaum retten. Da sieht man sogar manchmal einen arabischstämmigen Mensch im Bus :O
Souveränität des Volkes scheint es bei dir nicht zu geben. Dass die Ukrainer selbst keinen Bock mehr darauf hatten ein Vasallenstaat Russlands zu sein, scheint ja vollkommen absurd zu sein. Das wurde offensichtlich alles von westlichen Mächten eingefädelt.
Wow, wie kann man das Urteil vom Verfassungsgericht so falsch deuten? Die Finanzierung zu streichen hat exakt die gleichen Hürden wie das Verbot, abgesehen von der Relevanz in der Parteienlandschaft.
Als jemand, der beide Welten erlebt hat: Mit Emotionen zu leben ist schon geiler. Ohne dümpelt man nur so vor sich hin, hat keine Tiefen, aber auch keine Höhen.
Er sieht halt täglich, was er verpasst, wenn er positive (aber auch negative) Emotionen bei anderen beobachtet. Deshalb finde ich deinen Vergleich nicht wirklich treffend.
Ah, das bezog sich dann doch auf die E-Auto Produktion. Dann war es auf jeden Fall komisch formuliert. Kann das Argument aber nach wie vor nicht richtig nachvollziehen, da das selbe Problem ja auch beim Verbrennermotor bestand. Der hatte ja jahrzehntelang ebenfalls ein Monopol.
Ich verstehe nicht so ganz, was der gute Herr mir hiermit sagen will. Kann das wer erklären? Teile für Verbrennermotoren werden jetzt teurer, weil die Lieferanten die Preise hochtreiben? Vielleicht hätte es geholfen nicht von einer einzigen Technologie abhängig zu sein.
Nach dem dritten ist das dann auch egal.
Eine tolle Demokratie ist nur so lang toll, wie alle Regierungsvertreter und die Bevölkerung diese auch aufrecht erhalten. Wenn Politiker Parolen, die unter die Meinungsfreiheit fallen, strafbar machen und friedliche Demonstrationen unter Polizeigewalt aufgelöst werden (auf denen keine Straftaten begangen wurden). Wenn mit zweierlei Maß gemessen wird bei Protesten verschiedener Lager (Klimaprotest vs Bauernprotest, Coronaproteste vs Proteste für Gaza), dann wird damit die Demokratie langsam aber stetig ausgehöhlt.
Umso ironischer, dass der komplette Räumungseinsatz schon rechtlich sehr fragwürdig ist. Dann noch die Pressefreiheit so mit den Fäusten zu bearbeiten. Hoffentlich rollen da noch Köpfe bei den Entscheidern dieses Einsatzes.
Der erste Satz im Statement des Auswärtigen Amtes ist dieser hier:
Ich kann da keine Delegitimation des ICC herauslesen.
Da interpretierst du imo zu viel herein. In den ersten Absätzen steht doch drin, dass es das gute Recht des IGHs ist diese Haftbefehle zu erlassen und deren Rechtmäßigkeit zu prüfen. Damit wird zumindest die Möglichkeit eines israelischen Fehlverhaltens aufgetan. Das ist mehr als wir bisher bekommen haben.
Das Statement vom Auswärtigen Amt zu dieser Meldung liest sich zumindest in Ordnung: https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/-/2657616
Die EU-Grüne ist aber nochmal ein anderer Schnack. Da es da keinen Fraktionszwang gibt, stimmen die Parlamentarier wirklich nach ihrem Gewissen ab. Unter anderem haben die deutschen Grünen zB gegen die Asylreform gestimmt.
https://alexandrite.app Geht auch vom PC aus.
Teilweise liest sich der Artikel, als sei er von ChatGPT geschrieben.
Und während alles um die Menschen herum zerfällt, verlieren diese jeglichen Glauben in die Funktionstüchtigkeit des Staates.
Die Frage ist da halt, wie groß der Anteil der "Wutbürger" ist und wie vielen wirklich nicht klar ist, wofür diese Partei steht und was sie erreichen will, bzw was für Konsequenzen ihre Wahl nach sich zieht.
Und dass die Demokratie anfällig für solche Übernahmen ist und es wahnsinnig schwer wird, davon zurückzukommen, sieht man an ausreichend Beispielen in der Vergangenheit und Gegenwart (Nazideutschland, Türkei, Ungarn, Russland usw)
Zuallererst gewinnt man Zeit. Die AfD kann schon mit einem Drittel der Stimmen gehörigen Schaden anrichten und das sie die bekommt, ist in ostdeutschen Bundesländern nicht unwahrscheinlich.
Dann, wenn die AfD weg ist, wird auch der Medienfokus sich wieder verschieben. Migration ist doch nur ein riesiges Thema, weil das permanent mit Lügen und Halbwahrheiten gepusht wird. Der ganze demokratische Diskurs wurde über Jahre vergiftet zu einem Punkt, wo auch die CDU nur noch billigsten Populismus bemüht. Das sich das wieder normalisiert, ist keine zwingende Folge, aber zumindest besteht die Chance darauf.
Zum Präzedenzfall, die gibt es doch schon? Die AfD wäre nicht die erste Partei, die verboten wurde. Ich sehe diese Angst auch aufgrund der hohen Hürden eines Parteiverbotes als ungerechtfertigt an.
Die AfD ist auch deshalb erfolgreich, weil sie sich an keine Spielregeln halten muss. Sie schert sich schlicht nicht um die Verfassungsmäßigkeit ihrer Forderungen. Das Migrationsthema zB lässt sich viel leichter "lösen", wenn man nicht so wie die Regierung an die Verfassung gebunden ist. Das trifft auch auf faktenbasierte Argumentation zu. Darauf fallen leider sehr viele Menschen herein.
Don't bring chocolate. I have heard from many people, that the American is so vastly inferior to European chocolate, that some described it as tasting like shit.