Interessant. Ist sicherlich auch vom anbietenden Unternehmen abhängig, ob und in welcher Ausprägung die Überwachung und Sanktionierugen stattfinden.
Was aber bleibt, ist die begleitende Unsicherheit würde ich sagen. Wer die zugeteilte Telefonnummer zum Beispiel für eine Zwei-Faktor-Authentifizierung oder irgendwo hinterlegt als dauerhafte und einzige Möglichkeit zur Kontaktaufnahme oder zum zurücksetzen von Passwörtern, koppeln von Messenger-Diensten oder so angeben möchte, geht unnötige Risiken ein.
Außerdem muss dir das anbietende Unternehmen nicht genauso viel Datenvolumen im Ausland bereitstellen wie im Inland. Siehe dort angeführtes Beispiel von Paulina. Und damit hat der hier verlinkte Tarif auf den ersten Blick kein besseres Preis-Leistungsverhältnis oder gar einen Mehrwert.
Wenn du in der Nähe zu Luxemburg lebst beziehungsweise regelmäßig vor Ort bist, kann das eine Option ein. Andernfalls wohl eher weniger.
Warum? Diese vermeintliche Regulierungslücke haben auch anbietende Unternehmen auf dem Schirm (gehabt) und entsprechend lobbyiert. Es wird eine angemessene Nutzung / Fair Use von dir erwartet.
Auweia! m( Wie kann so etwas heutzutage noch passieren?
Hoffentlich wächst die Aufmerksamkeit für das Thema aufgrund des Berichts und es melden sich zeitnah interne oder externe vernünftige Stellen, welche die Notwendigkeit einer Beratung beziehungsweise Schulung sehen und die dann auch anbieten..
Gibt es irgendeine Person oder Organisation, die die Inanspruchnahme verbindlich festlegen könnte?
Die Unübersichtlichkeit. Mir fehlt eine brauchbare Struktur. Ich glaube inzwisschen kann ich dieses Bedürfnis zum Teil auf eine Unaufmerksamkeit meinerseits zurückführen: Die von mir genutzte App war so eingestellt, dass ich beim Öffnen derselbigen alle lokal auf Feddit geposteten Beiträge und nicht die der abonnierten Communitys angezeigt bekommen habe. Das war mir nicht aufgefallen, aber jetzt habe ich es geändert. Damit dürfte die Belastung spürbar sinken, weil ich zum Beispiel die Masse an Memes die phasenweise zum Beispiel bei !ich_iel eingestellt werden, nicht mehr wahrnehme.
Was mir aber jetzt durch die Umstellung klar wurde: Eine Menge wird trotzdem hier eingestellt, was mitunter auch bei spezifischeren Communitys einen Platz finden könnte. Dort ist aber die meiste Zeit wenig bis gar nichts los. Zum Beispiel bei !politik oder !wirtschaft, oder bei noch spezifischeren wie etwa !netzpolitik, [!bahn oder !oeffentlicherverkehr.
Mir würde es gefallen, wenn !dach tatsächlich ein Dach bereitstellt und es übergeordnet allen Themen Platz bieten kann, die (noch) keinen eigenen haben. Oder für Diskussionen, bei denen die Perspektive aller drei Staaten spannend ist wie zum Beispiel "Was haltet ihr vom Ä, Ö, Ü und ẞ"?
Im "Haus" darunter können Räume entstehen beziehungsweise genutzt werden. Findet sich allerdings nichts passendes in den bestehenden Communitys inner- und außerhalb von Feddit beziehungsweise hat niemand eine Idee, mit welchen Begriffen die Suche in den Übersichten vielleicht doch Erfolg hat, dann kann man sich ja immernoch zusamenfinden und im Gegensatz zu einigen anderen Instanzen hier bei Feddit sogar eine eigene Community erstellen.
Die grobe Einordnung der Beiträge mit Hilfe der eckigen Klammern im Titel hilft mir das ein wenig abzufedern, doch im großen und ganzen ist das "Abo" der Community leider im Augenblick ziemlich belastend für mich, Tendenz steigend. Manchmal aufgrund des Inhalts, vor allem aber wohl wegen der Masse.
Keine Ahnung wie ich damit umgehe und was die Moderation und die Community als ganze tun kann oder sollte. Das nur mal so als Rückmeldung in den Raum geworfen, damit will ich keinen Vorwurf formulieren geschweige denn adressieren.
Ich gönne allen, die Spaß an der ganzen haben denselbigen. Aber es ist erstaunlich, dass die Tagesschau diese Null-Mehrwert-Meldung herausbringt. Andererseits... Aufmerksamkeit ist ja auch ein Wert.
Da setze mir mal einen Aluhut auf und behaupte augenzwinkernd: Es würde mich nicht wundern, wenn der/die Autor:in damit die Ferienwohnung im Besitz der Familie indirekt unterstützen möchte.
Aber nun wieder ernst und konstruktiv: Der Text wäre doch eher etwas was bei einem Zukunftstag gemeinsam mit Kindern und Journalist:innen intern, beispielhaft erarbeitet werden kann. Als Beispiel für Recherche, Zusammenhänge, was weiß ich.
Bei mir ist es ein bisschen länger her. Mag also sein das ich mich nicht an alles richtig erinnere.
Aber ich sollte glaube ich alle Seiten einreichen, eben weil es denen scheinbar unbekannt war oder oder es so aussah als hätte ich das mal eben selbst erstellt (kein aufwendiges „Briefpapier“/Design.
Oder ich war zu übervorsichtig und wollte keine weitere Zeit damit vergeuden und habe alles (zensiert) eingereicht. Will ich jetzt nicht ausschließen.
Zur Not darf man aber auch einmal jährlich eine kostenlose Selbstauskunft bei der Schufa beantragen
Das habe ich mal gemacht, würde aber davon abraten. Dabei erhälst du eine Menge Blätter per Post, eben die Masse an von dir gespeicherten Daten. Ich habe es als enormen Aufwand empfunden alles irrelevante selber zu zensieren. Außerdem sind die Daten visuell ganz anders dargestellt und aufbereitet, als die (zumindest damals) typische einzige Seite aus dem dein sogenannter Score hervorgeht. Das hat in meinem Fall bei der Hausverwaltung für Irritationen und wohl auch vermeidbare Verzögerungen gesorgt.
Aber einen Tipp habe ich noch: Manche Wohnungsunternehmen bezahlen die Auskunft auch oder erstatten dir im Nachhinein die Kosten. Es ist die Ausnahme, aber mir wäre es das wert zu fragen und Unwissenheit zur Schau zu stellen.
Niesky war in der Vergangenheit für knapp sechs Jahre im Eigentum der DB, wurde aber wegen schlechter Auftragslage wieder verkauft.
Ist ja nicht so, dass der Schienengüterverkehr nur auf dem Gelände privater Industriebetriebe stattfindet und der Konzern einen Hebel gehabt hätte dem eigenen Unternehmen Aufträge zu verschaffen.
Es geht also munter weiter mit Car go statt Cargo und Truckstop statt Truck? Stop! Aber die DB könnte sich ja noch einmal an Niesky beteiligen und sich für den Schienen(güter)verkehr einsetzen.
Diese Sch(ta)enkerei wurde präsentiert von: Pasulke – das P steht für Polemik.
Der Bund kann außen vor bleiben. Das Land RLP kann das scheinbar selbst lösen. Habe dazu weiter recherchiert und folgendes entdeckt: https://feddit.de/comment/2552589
Ich habe da etwas entdeckt. Zunächst der Wortlaut der Verfassung von Rheinland-Pfalz, genauer gesagt Artikel 103:
Der Ministerpräsident hat das Recht, im Wege der Gnade rechtskräftig erkannte Strafen zu erlassen oder zu mildern. Durch Gesetz kann dieses Recht bei Verurteilung durch die ordentlichen Gerichte dem Minister der Justiz, in den übrigen Fällen jedem Minister für seinen Geschäftsbereich übertragen werden.
1.1.3
bei der Beseitigung beamtenrechtlicher Folgen einer strafgerichtlichen Verurteilung.
1.2
Im übrigen ist das Gnadenrecht dem Minister der Justiz bei Entscheidungen der Gerichte mit strafrechtlichen und strafrechtsähnlichen Folgen, bei Disziplinarmaßnahmen und in den übrigen Fällen jedem Minister für seinen Geschäftsbereich übertragen; diese können die Ausübung des Gnadenrechts nach § 1 Abs. 3 des Landesgesetzes über die Ausübung des Gnadenrechts durch Rechtsverordnung auf nachgeordnete Behörden weiterübertragen und das Verfahren in Gnadensachen für ihren Geschäftsbereich durch Verwaltungsvorschrift regeln. Von der Möglichkeit der Weiterübertragung ist durch Landesverordnung zur Übertragung der Ausübung des Gnadenrechts im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz vom 11. Mai 1998 (GVBl. S. 162), zuletzt geändert durch Verordnung vom 4. März 2013 (GVBl. S. 37), BS 3215-1-1, Gebrauch gemacht worden.
Ohne fachliche Ausbildung und Erfahrung kann ich dazu nichts sagen. Den Gedanken, dass alle Beteiligten das Verfahren möglichst verzögern könnten ist ein interessanter Ansatz. Aber selbst wenn jede Stelle (Justizverwaltung, Richterin, Staatsanwaltschaft, Anwältin) jede zeitliche First maximal ausreizt, glaube ich, dass selbst bei zwischenzeitlicher Gesetzesänderung das Gesetz in seiner zum Zeitpunkt der Anklage geltenden Fassung angewandt werden muss. Rechtsstaat und so.
Als Laie der ich bin habe ich mir ausgemalt, dass es arbeitsrechtliche Konsequenzen in der Regel dann gibt, wenn die Verurteilung Freiheitsentzug bedeutet. Wenn überhaupt.
Eine Verpflichtung zur Therapie/Annahme von Unterstützungsangeboten im Rahmen der Verurteilung könnte wenigstens "echten" Täter:innen und der Gesellschaft mehr helfen als ein bloßes einsitzen.
Die knappe Vorschau auf die Artikel ist missverständlich, es ist nicht klar ob der Spiegel hier Saleh in seiner Funktion nur deshalb benennt damit die interessierte Öffentlichkeit außerhalb Berlins ihn als Person einzuordnen weiß (Nach dem Motto: "Ah, die Forderung aus dieser Perspektive interessiert mich.") oder aber ob er hier seine persönliche Meinung äußert.
Auch in der Öffentlichkeit innerhalb Berlins kann es passieren, dass Saleh in erster Linie mit seiner Funktion in Verbindung gebracht wird. Dann wirken die Äußerungen schnell so, als spräche er öffentlich immer und ausschließlich im Namen des Landesverbands und informiert zu dessen Beschlüssen.
Jetzt können wir darüber streiten inwieweit es angebracht ist während der Zeit in der man solch eine Funktion hat seine persönliche Haltung und Sicht in den Hintergrund zu verbannen. Eine saubere Trennung ist eine Herausforderung für alle: ihn und die Presse und die Öffentlichkeit. Da beide Artikel hinter einer Bezahlschranke stecken, ist die Beurteilung kompliziert.
Die Debatte um das Grunsatzprogramm läuft scheinbar. Wer eine Bühne bekommen kann und Ressourcen hat, nutzt sie. Innerhalb wie außerhalb der Partei. Dazu gehört auch die Einbindung der Presse als Multiplikator um Parteimitgliedern den eigenen Einfluss zu demonstrieren und Aufmerksamkeit für die eigene Person und Position zu lenken.
Der Artikel wurde ja erst kürzlich veröffentlicht, die neueren Ereignisse sind offenbar noch nicht allzu lange her. Ohne das weitere, nachvollziehbare Informationen zum Thema auftauchen bleibt das ganze noch ziemlich undurchsichtig. Mal schauen, was und wie außerhalb von Axel Springer Medien berichtet wird.
Die Werksleitung verschickte kurz nach der Aktion eine Mitteilung an die Belegschaft, in der sie Angestellten mit disziplinarischen Maßnahmen bis zu fristloser Kündigung droht, wenn sie weiter Aufkleber verteilen.
So haben Tesla-Mitarbeiter mit Gewerkschaftszugehörigkeit Ende Juli provokante Aufkleber in der Fabrik verteilt und an Wänden angebracht. [...] Die Werksleitung fühlte sich davon offenbar provoziert [...]
Und es ist nicht das erste Mal, dass die Fabrik-Chefs der Belegschaft im Zusammenhang mit dem Wahlkampf und der IG Metall mit fristlosen Kündigungen droht. Ende Juni hatten die Gewerkschafter Flugblätter verteilt und so für genauso hohe Löhne wie bei Mercedes, Volkswagen und anderen großen Autobauern geworben.
Oben Zitate aus dem Artikel. Hervorhebungen von mir.
Für mich liest sich das so, dass die Werksleitung sich alleine vom verteilen von Aufklebern und Flugblättern provoziert fühlt. Und das ist weder Malerei, Kritzelei noch eine Schmiererei. Außerdem darf im Kollegium über Gehalt gesprochen werden. Das ist kein Grund für eine Kündigung. Dazu: Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 21.10.2009 (Aktenzeichen 2 Sa 183/09).
Angebrachte Aufkleber sind dann noch einmal ein Thema für sich.
Also die Werksleitung droht laut dem Artikel aber nicht nur bei anbringen, sondern auch bei verteilen der Aufkleber mit disziplinarischen Maßnahmen bis zu fristloser Kündigung. Insofern ist das schon Union Busting, wenn es nach der Definition von aktion ./. arbeitsunrecht geht:
Union Busting ist die gezielte Anwendung und modulare Kombination von Praktiken, um arbeitgeber-unabhängige Organisierung und Interessenvertretung in einem Betrieb, einer Branche oder einem Staat zu unterbinden, auszuhebeln oder im Entstehen zu be- und verhindern.
Union Busting wird sowohl betrieben, um den erreichten Status quo an Kollektivität, Mitbestimmung und arbeitsrechtlichem Schutz anzugreifen, wie auch, um Organisierungsbemühungen von Beschäftigten möglichst im Keim zu ersticken.
Dazu gehören sehr häufig Maßnahmen gegen einzelne Meinungsführer aus der Belegschaft, insbesondere Mitglieder von Vertretungsorganen oder Gewerkschaften, mit dem Ziel, diese zu diskreditieren, zu isolieren, zu entlassen.
Insofern wird das Kind schlicht beim Namen genannt. Zudem würde der Begriff nur von einigen verwendet.
Wäre ich die besagte Lehrkraft und das Staatsoberhaupt versichert mir ich würde direkt nach dem Urteil begnadigt werden, hätte ich bei dem derzeigen Amtsinhaber wegen der Undurchsichtigkeiten im sogenannten Fall Murat Kurnaz zumindest meine Zweifel.
Aber da die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden ist, könnte sich zumindest die Leitung der jeweiligen Staatsanwaltschaft oder gar des Justizministeriums des Landes oder des Bundes einklinken.
Schließlich könnten alle Rechtsgrundlagen dahingehend angepasst werden, dass künftige Urteile vorrangig in psychotherapeuthische Behandlung und nicht zwangsläufig in Freiheitsentzug münden. Dann kann festgestellt werden, dass diese nicht notwendig ist und die Arbeit im Schuldienst weitergehen kann.
Das Bayerische Polizeiaufgabengesetz sieht bereits sogenannten Unterbindungsgewahrsam vor.
Dobrindt ist von der Ausbildung her Soziologe. Wovon träumt der eigentlich nachts? Mir wird jedes mal mulmig, wenn ich von Äußerungen Wind bekomme, die sein Gesellschaftsbild und seine Weltanschauung offenbaren.
Interessant. Ist sicherlich auch vom anbietenden Unternehmen abhängig, ob und in welcher Ausprägung die Überwachung und Sanktionierugen stattfinden.
Was aber bleibt, ist die begleitende Unsicherheit würde ich sagen. Wer die zugeteilte Telefonnummer zum Beispiel für eine Zwei-Faktor-Authentifizierung oder irgendwo hinterlegt als dauerhafte und einzige Möglichkeit zur Kontaktaufnahme oder zum zurücksetzen von Passwörtern, koppeln von Messenger-Diensten oder so angeben möchte, geht unnötige Risiken ein.
Außerdem muss dir das anbietende Unternehmen nicht genauso viel Datenvolumen im Ausland bereitstellen wie im Inland. Siehe dort angeführtes Beispiel von Paulina. Und damit hat der hier verlinkte Tarif auf den ersten Blick kein besseres Preis-Leistungsverhältnis oder gar einen Mehrwert.
Wenn du in der Nähe zu Luxemburg lebst beziehungsweise regelmäßig vor Ort bist, kann das eine Option ein. Andernfalls wohl eher weniger.
Warum? Diese vermeintliche Regulierungslücke haben auch anbietende Unternehmen auf dem Schirm (gehabt) und entsprechend lobbyiert. Es wird eine angemessene Nutzung / Fair Use von dir erwartet.
Siehe dazu: https://europa.eu/youreurope/citizens/consumers/internet-telecoms/mobile-roaming-costs/index_de.htm ➡️ Absatz zur Überwachung der Roaming-Nutzung.
Auweia! m( Wie kann so etwas heutzutage noch passieren?
Hoffentlich wächst die Aufmerksamkeit für das Thema aufgrund des Berichts und es melden sich zeitnah interne oder externe vernünftige Stellen, welche die Notwendigkeit einer Beratung beziehungsweise Schulung sehen und die dann auch anbieten..
Gibt es irgendeine Person oder Organisation, die die Inanspruchnahme verbindlich festlegen könnte?
Die Unübersichtlichkeit. Mir fehlt eine brauchbare Struktur. Ich glaube inzwisschen kann ich dieses Bedürfnis zum Teil auf eine Unaufmerksamkeit meinerseits zurückführen: Die von mir genutzte App war so eingestellt, dass ich beim Öffnen derselbigen alle lokal auf Feddit geposteten Beiträge und nicht die der abonnierten Communitys angezeigt bekommen habe. Das war mir nicht aufgefallen, aber jetzt habe ich es geändert. Damit dürfte die Belastung spürbar sinken, weil ich zum Beispiel die Masse an Memes die phasenweise zum Beispiel bei !ich_iel eingestellt werden, nicht mehr wahrnehme.
Was mir aber jetzt durch die Umstellung klar wurde: Eine Menge wird trotzdem hier eingestellt, was mitunter auch bei spezifischeren Communitys einen Platz finden könnte. Dort ist aber die meiste Zeit wenig bis gar nichts los. Zum Beispiel bei !politik oder !wirtschaft, oder bei noch spezifischeren wie etwa !netzpolitik, [!bahn oder !oeffentlicherverkehr.
Mir würde es gefallen, wenn !dach tatsächlich ein Dach bereitstellt und es übergeordnet allen Themen Platz bieten kann, die (noch) keinen eigenen haben. Oder für Diskussionen, bei denen die Perspektive aller drei Staaten spannend ist wie zum Beispiel "Was haltet ihr vom Ä, Ö, Ü und ẞ"?
Im "Haus" darunter können Räume entstehen beziehungsweise genutzt werden. Findet sich allerdings nichts passendes in den bestehenden Communitys inner- und außerhalb von Feddit beziehungsweise hat niemand eine Idee, mit welchen Begriffen die Suche in den Übersichten vielleicht doch Erfolg hat, dann kann man sich ja immernoch zusamenfinden und im Gegensatz zu einigen anderen Instanzen hier bei Feddit sogar eine eigene Community erstellen.
Die grobe Einordnung der Beiträge mit Hilfe der eckigen Klammern im Titel hilft mir das ein wenig abzufedern, doch im großen und ganzen ist das "Abo" der Community leider im Augenblick ziemlich belastend für mich, Tendenz steigend. Manchmal aufgrund des Inhalts, vor allem aber wohl wegen der Masse.
Keine Ahnung wie ich damit umgehe und was die Moderation und die Community als ganze tun kann oder sollte. Das nur mal so als Rückmeldung in den Raum geworfen, damit will ich keinen Vorwurf formulieren geschweige denn adressieren.
Ich gönne allen, die Spaß an der ganzen haben denselbigen. Aber es ist erstaunlich, dass die Tagesschau diese Null-Mehrwert-Meldung herausbringt. Andererseits... Aufmerksamkeit ist ja auch ein Wert.
Da setze mir mal einen Aluhut auf und behaupte augenzwinkernd: Es würde mich nicht wundern, wenn der/die Autor:in damit die Ferienwohnung im Besitz der Familie indirekt unterstützen möchte.
Aber nun wieder ernst und konstruktiv: Der Text wäre doch eher etwas was bei einem Zukunftstag gemeinsam mit Kindern und Journalist:innen intern, beispielhaft erarbeitet werden kann. Als Beispiel für Recherche, Zusammenhänge, was weiß ich.
Hast du das kürzlich so gemacht?
Bei mir ist es ein bisschen länger her. Mag also sein das ich mich nicht an alles richtig erinnere.
Aber ich sollte glaube ich alle Seiten einreichen, eben weil es denen scheinbar unbekannt war oder oder es so aussah als hätte ich das mal eben selbst erstellt (kein aufwendiges „Briefpapier“/Design.
Oder ich war zu übervorsichtig und wollte keine weitere Zeit damit vergeuden und habe alles (zensiert) eingereicht. Will ich jetzt nicht ausschließen.
Das habe ich mal gemacht, würde aber davon abraten. Dabei erhälst du eine Menge Blätter per Post, eben die Masse an von dir gespeicherten Daten. Ich habe es als enormen Aufwand empfunden alles irrelevante selber zu zensieren. Außerdem sind die Daten visuell ganz anders dargestellt und aufbereitet, als die (zumindest damals) typische einzige Seite aus dem dein sogenannter Score hervorgeht. Das hat in meinem Fall bei der Hausverwaltung für Irritationen und wohl auch vermeidbare Verzögerungen gesorgt.
Aber einen Tipp habe ich noch: Manche Wohnungsunternehmen bezahlen die Auskunft auch oder erstatten dir im Nachhinein die Kosten. Es ist die Ausnahme, aber mir wäre es das wert zu fragen und Unwissenheit zur Schau zu stellen.
Niesky war in der Vergangenheit für knapp sechs Jahre im Eigentum der DB, wurde aber wegen schlechter Auftragslage wieder verkauft.
Ist ja nicht so, dass der Schienengüterverkehr nur auf dem Gelände privater Industriebetriebe stattfindet und der Konzern einen Hebel gehabt hätte dem eigenen Unternehmen Aufträge zu verschaffen.
Es geht also munter weiter mit Car go statt Cargo und Truckstop statt Truck? Stop! Aber die DB könnte sich ja noch einmal an Niesky beteiligen und sich für den Schienen(güter)verkehr einsetzen.
Diese Sch(ta)enkerei wurde präsentiert von: Pasulke – das P steht für Polemik.
Der Bund kann außen vor bleiben. Das Land RLP kann das scheinbar selbst lösen. Habe dazu weiter recherchiert und folgendes entdeckt: https://feddit.de/comment/2552589
Habe dazu weiter recherchiert und folgendes entdeckt: https://feddit.de/comment/2552589
Ich habe da etwas entdeckt. Zunächst der Wortlaut der Verfassung von Rheinland-Pfalz, genauer gesagt Artikel 103:
Und nun die Anordnung über das Verfahren in Gnadensachen ("Gnadenordnung"), einer Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Justiz die bis zum 31.12.2024 gültig ist.
Dabei stach mir besonders folgendes ins Auge:
Ohne fachliche Ausbildung und Erfahrung kann ich dazu nichts sagen. Den Gedanken, dass alle Beteiligten das Verfahren möglichst verzögern könnten ist ein interessanter Ansatz. Aber selbst wenn jede Stelle (Justizverwaltung, Richterin, Staatsanwaltschaft, Anwältin) jede zeitliche First maximal ausreizt, glaube ich, dass selbst bei zwischenzeitlicher Gesetzesänderung das Gesetz in seiner zum Zeitpunkt der Anklage geltenden Fassung angewandt werden muss. Rechtsstaat und so.
Als Laie der ich bin habe ich mir ausgemalt, dass es arbeitsrechtliche Konsequenzen in der Regel dann gibt, wenn die Verurteilung Freiheitsentzug bedeutet. Wenn überhaupt.
Eine Verpflichtung zur Therapie/Annahme von Unterstützungsangeboten im Rahmen der Verurteilung könnte wenigstens "echten" Täter:innen und der Gesellschaft mehr helfen als ein bloßes einsitzen.
Die knappe Vorschau auf die Artikel ist missverständlich, es ist nicht klar ob der Spiegel hier Saleh in seiner Funktion nur deshalb benennt damit die interessierte Öffentlichkeit außerhalb Berlins ihn als Person einzuordnen weiß (Nach dem Motto: "Ah, die Forderung aus dieser Perspektive interessiert mich.") oder aber ob er hier seine persönliche Meinung äußert.
Auch in der Öffentlichkeit innerhalb Berlins kann es passieren, dass Saleh in erster Linie mit seiner Funktion in Verbindung gebracht wird. Dann wirken die Äußerungen schnell so, als spräche er öffentlich immer und ausschließlich im Namen des Landesverbands und informiert zu dessen Beschlüssen.
Jetzt können wir darüber streiten inwieweit es angebracht ist während der Zeit in der man solch eine Funktion hat seine persönliche Haltung und Sicht in den Hintergrund zu verbannen. Eine saubere Trennung ist eine Herausforderung für alle: ihn und die Presse und die Öffentlichkeit. Da beide Artikel hinter einer Bezahlschranke stecken, ist die Beurteilung kompliziert.
Die Debatte um das Grunsatzprogramm läuft scheinbar. Wer eine Bühne bekommen kann und Ressourcen hat, nutzt sie. Innerhalb wie außerhalb der Partei. Dazu gehört auch die Einbindung der Presse als Multiplikator um Parteimitgliedern den eigenen Einfluss zu demonstrieren und Aufmerksamkeit für die eigene Person und Position zu lenken.
Der Artikel wurde ja erst kürzlich veröffentlicht, die neueren Ereignisse sind offenbar noch nicht allzu lange her. Ohne das weitere, nachvollziehbare Informationen zum Thema auftauchen bleibt das ganze noch ziemlich undurchsichtig. Mal schauen, was und wie außerhalb von Axel Springer Medien berichtet wird.
Oben Zitate aus dem Artikel. Hervorhebungen von mir.
Für mich liest sich das so, dass die Werksleitung sich alleine vom verteilen von Aufklebern und Flugblättern provoziert fühlt. Und das ist weder Malerei, Kritzelei noch eine Schmiererei. Außerdem darf im Kollegium über Gehalt gesprochen werden. Das ist kein Grund für eine Kündigung. Dazu: Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 21.10.2009 (Aktenzeichen 2 Sa 183/09).
Angebrachte Aufkleber sind dann noch einmal ein Thema für sich.
Also die Werksleitung droht laut dem Artikel aber nicht nur bei anbringen, sondern auch bei verteilen der Aufkleber mit disziplinarischen Maßnahmen bis zu fristloser Kündigung. Insofern ist das schon Union Busting, wenn es nach der Definition von aktion ./. arbeitsunrecht geht:
Insofern wird das Kind schlicht beim Namen genannt. Zudem würde der Begriff nur von einigen verwendet.
Wäre ich die besagte Lehrkraft und das Staatsoberhaupt versichert mir ich würde direkt nach dem Urteil begnadigt werden, hätte ich bei dem derzeigen Amtsinhaber wegen der Undurchsichtigkeiten im sogenannten Fall Murat Kurnaz zumindest meine Zweifel.
Aber da die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden ist, könnte sich zumindest die Leitung der jeweiligen Staatsanwaltschaft oder gar des Justizministeriums des Landes oder des Bundes einklinken.
Schließlich könnten alle Rechtsgrundlagen dahingehend angepasst werden, dass künftige Urteile vorrangig in psychotherapeuthische Behandlung und nicht zwangsläufig in Freiheitsentzug münden. Dann kann festgestellt werden, dass diese nicht notwendig ist und die Arbeit im Schuldienst weitergehen kann.
Das Bayerische Polizeiaufgabengesetz sieht bereits sogenannten Unterbindungsgewahrsam vor.
Dobrindt ist von der Ausbildung her Soziologe. Wovon träumt der eigentlich nachts? Mir wird jedes mal mulmig, wenn ich von Äußerungen Wind bekomme, die sein Gesellschaftsbild und seine Weltanschauung offenbaren.