@Bababasti
Es gibt da ein Problem: mit der Einführung der Sozialhilfe 1961 (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundessozialhilfegesetz) hat man die Kommunen mit einer stetigen Last an Sozialleistungen (heute hauptsächlich 'Kosten der Unterkunft') belegt, die letztlich den finanziellen Spielraum zunichte machen. Der Verkauf an kommunalem Wohnraum hat sich dabei als Desaster erwiesen, weil die vormaligen Sozialwohnungen keine Einnahmen mehr erbringen, sondern zur doppelten Last geworden sind.
Mithin: die Gemeinden als Aufgabenträger fallen mehr und mehr aus, weil Kreditdienste so immens groß geworden sind. Eine großangelegte Entschuldung der Kommunen ist notwendig, dabei aber auch eine Neuordnung der Aufgaben. Sozialtransfers müssen Bundesleistung werden, Sicherung der Energieversorgung Landesaufgabe. @elmicha
@No_Money_Just_Change
Das tun die schon lange. Was Victoria Nuland für die Ukraine (unfreiwillig) zugegeben hat, passiert auch hier. Anfangen bei "Nachwuchspolitikern" wie Baerbock, Klöckner und vielen anderen, dann die ganzen Stichwörter in der wikipedia durchsurfen... Da kommt schon etliches zu Tage.
@arrow74
ICE was useless, most of the times. Until it got abused. It was designed for abuse. What Bundespolizei now does, is just the same ICE did. And it's designed for abuse. @einkorn
@Bababasti
Es gibt da ein Problem: mit der Einführung der Sozialhilfe 1961 (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundessozialhilfegesetz) hat man die Kommunen mit einer stetigen Last an Sozialleistungen (heute hauptsächlich 'Kosten der Unterkunft') belegt, die letztlich den finanziellen Spielraum zunichte machen. Der Verkauf an kommunalem Wohnraum hat sich dabei als Desaster erwiesen, weil die vormaligen Sozialwohnungen keine Einnahmen mehr erbringen, sondern zur doppelten Last geworden sind.
Mithin: die Gemeinden als Aufgabenträger fallen mehr und mehr aus, weil Kreditdienste so immens groß geworden sind. Eine großangelegte Entschuldung der Kommunen ist notwendig, dabei aber auch eine Neuordnung der Aufgaben. Sozialtransfers müssen Bundesleistung werden, Sicherung der Energieversorgung Landesaufgabe.
@elmicha
@D_a_X
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/exklusiv-vorwuerfe-digital-staatssekretaer-matthias-hundt-berlin-100.html
@kaschmir
Zutritt für Juden verboten!
@berlin
@Bathamster
https://archive.li/lEmDx
@No_Money_Just_Change
Das tun die schon lange. Was Victoria Nuland für die Ukraine (unfreiwillig) zugegeben hat, passiert auch hier. Anfangen bei "Nachwuchspolitikern" wie Baerbock, Klöckner und vielen anderen, dann die ganzen Stichwörter in der wikipedia durchsurfen... Da kommt schon etliches zu Tage.
@arrow74
ICE was useless, most of the times. Until it got abused. It was designed for abuse. What Bundespolizei now does, is just the same ICE did. And it's designed for abuse.
@einkorn
@federalreverse
Bielefeld gibt es gar nicht!
@LordCaramac
@the_third
"Es funktioniert, so lange der Schlüssel steckt, bis zum Feierabend".
@aaaaaaaaargh @LordCaramac