c/deutschland · by KasimirDD@feddit.org · 1y

Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen: AfD-Kandidat darf nicht antreten

https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/swr-oberbuergermeisterwahl-in-ludwigshafen-afd-kandidat-darf-nicht-antreten-100.html

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12 Comments

ComfortableRaspberry@feddit.org · 34 pts · 1y (7 replies)

Richtig gut! Da haben auch alle Beteiligten gut zusammengearbeitet. Das kenne ich so gar nicht. Und dann auch noch Ludwigshafen. Ich bin richtig begeistert (⁠人⁠ ⁠•͈⁠ᴗ⁠•͈⁠)

Und einen kleinen Lacher zum Schluss gab's auch noch:

Ebenfalls am Ende auf den Stimmzetteln fehlen wird Cem Ali Caglayan von der Bewegung "Schützt die Autos". Caglayan hatte nicht genug Unterstützungsunterschriften.

tolle_locke@feddit.org · 14 pts · 1y (6 replies)

Die Partei muss doch einfsch Satire sein O_o Link zur Website der Partri

ComfortableRaspberry@feddit.org · 19 pts · 1y (3 replies)

Hahaha was zum Fick :D

Dass der Parteivorsitz sich CEO nennt macht Fritz bestimmt richtig neidisch

CyberEgg@discuss.tchncs.de · 10 pts · 1y (1 reply)

Alles auf der Website schreit schlechtes Startup und dass es KI-generierte Inhalte sind.

celeste@feddit.org · 2 pts · 1y

Vielleicht geht es darum ne Partei im Lebenslauf zu haben für die oder sowas

JoKi@feddit.org · 1 pts · 1y

Vor allem weil es nach Familienunternehmen wirkt.

rbn@sopuli.xyz · 16 pts · 1y (1 reply)

Dieses Auto (Foto von der Website) scheint in der Tat dringend einen Retter zu brauchen. Ohne Windschutzscheibe dürfte das ziemlich sicher nicht mehr über den TÜV kommen.

Localhorst86@feddit.org · 3 pts · 1y

Dem Fahrrad gehts aber auch ganz schön dreckig.

KasimirDD@feddit.org · 20 pts · 1y

Ich hoffe, dass das als Vorbild dient.

Saleh@feddit.org · 4 pts · 1y (2 replies)

Steinruck hatte sich nach eigenen Worten an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier und das Innenministerium gewandt und um eine Einschätzung gebeten, wie es um die Verfassungstreue von Joachim Paul bestellt ist.

...

Bei der Wahl geht es um die Nachfolge der parteilosen Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die nicht mehr antritt. Die Wahl findet am 21. September statt.

Parteilose Bürgermeisterin, die nicht für eine erneute Wahl kandidiert. Damit ist klar, dass sie hier keinen eigenen politischen Vorteil zu erringen versucht. Andererseits sehe ich es weiter als problematisch an, wenn Einschätzungen von Innenministerien oder Geheimdiensten, die definitiv politisch beeinflusst sind, zur Grundlage solcher Entscheidungen werden.

Wie immer in solchen Fällen zeigt sich, dass ein AfD-Verbotsverfahren am Verfassungsgericht dringend notwendig ist, um Klarheit zu schaffen.

Melchior@feddit.org · 2 pts · 1y (1 reply)

Paul hat doch schon angekündigt dagegen zu Klagen. Von daher kein Problem.

Auch bei einem AfD Verbotsverfahren muss der Antrag von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung beantragt werden und die sind nicht nur politisch, sondern alle die das Beantragen würden auch von einem AfD Verbot profitieren.

Saleh@feddit.org · 2 pts · 1y

Der Antrag ist politisch ja, die Beurteilung durch das Gericht nicht.

Ich denke im Nachhinein zeigt sich, dass es ein Fehler im Grundgesetz ist, dass die Beantragung nur durch politische Gremien erfolgen kann. Zumindest die Union scheint bewusst dagegen zu taktieren, weil sie glaubt von einer AfD im Bundestag zu profitieren.