Die Grafik schafft es in allen Punkten falsch zu sein.
Es ist in mehr Ländern verboten.
Es ist in Deutschland nicht (pauschal) verboten.
Das steht in keinem Regierungsprogramm. Es stand allerdings einmal im Wahlprogramm von Likud (eine der Regierungsparteien). Das war allerdings vor über 50 Jahren. Der Satz taucht seitdem immer mal wieder in Reden rechter Politiker auf.
12 Comments
mech@feddit.org · 27 pts · 111d
Vom Rhein bis an die Neiße
Alles Scheiße
bonenode@piefed.social · 4 pts · 110d
Stitch0815@feddit.org · 7 pts · 111d
Hat nicht schon ein Gericht beschlossen, dass es nicht per se strafber ist und differenziert gesehen werden muss?
Das heißt natürlich nicht, dass das unser Innenministerium davon abhält mit Anzeigen um sich zu schmeißen als gäbs kein morgen mehr.
Aber die Aussicht vor Gericht dann Recht zu bekommen ist nicht so gering, vorausgesetzt natürlich man hat die Mittel sich dagegen zu wehren...
rayray@lemmy.zip · 11 pts · 111d
Laut OLG Düsseldorf ist es strafbar.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verfassungsbeschwerde-antisemitismus-palaestina-olg-duesseldorf-kg-from-river-sea
Das ist das bislang höchste Gericht, das sich dazu geäußert hat.
Jetzt kommt es zum BGH und BVerfG.
Stitch0815@feddit.org · 5 pts · 111d
Mist
Gladaed@feddit.org · 1 pts · 110d
Siehe dieser Post. Die ernsthafte Forderung ist wieder was anderes.
botbot@feddit.org · 4 pts · 110d
Von der See bis an den Fluss
Die Staatsräson ist Stuss
botbot@feddit.org · 1 pts · 110d
wenn vom Fluss bis an die See
Israel tut jemandem weh
b2c@feddit.org · 3 pts · 110d
Österreich, Australien und ggf ein paar andere Länder fehlen.
Chemo@feddit.org · 3 pts · 110d
Die Grafik schafft es in allen Punkten falsch zu sein.
Successful_Try543@feddit.org · 1 pts · 108d
Wenn ich das richtig verstehe, leider doch.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verfassungsbeschwerde-antisemitismus-palaestina-olg-duesseldorf-kg-from-river-sea
foenkyfjutschah@programming.dev · 2 pts · 111d
zu deutschland und antisemitischen vernichtungsphantasien fallen mir ganz andere statistiken ein.
unexposedhazard@discuss.tchncs.de · 2 pts · 111d
Australien hat auch ein verbot dafür seit neustem wenn ich mich nicht irre