welche Spielräume Präsident Emmanuel Macron noch hat
Da in Frankreich der Präsident direkt gewählt wird ist es doch noch seltsamer als in Deutschland, so zu tun, als wenn der Kopf der Exekutive die Gesetze macht. In den USA steht wenigstens meist die Mehrheitspartei hinter dem Präsidenten. Macrons Partei hat 16%.
7 Comments
probable_possum@leminal.space · 15 pts · 12d
und für Hessen.
TL; DR:
Der französische Verfassungsrat sagt nein.
Verfassungsrat hält Beschränkungen generell für denkbar. Macron möchte es 2027 erneut versuchen.
Im Artikel stehen mehr Details und Einordnungen. Bspw. Welche Bedeutung das für D und EU haben kann. Lesenswert.
Netzpolitik.org freut sich über Spenden für seine Arbeit.
HairyHarry@lemmy.world · 6 pts · 12d
Verbietet nicht Zugänge einzelner sondern Plattformen mit bösartigen Algorithmen.
Wir können doch demnächst Sperren innerhalb von 30 Minuten umsetzen ;)
Wenn schon Zensur, dann richtig!
running_system@feddit.org · 2 pts · 12d
Die Algorithmen sind das eigentliche Problem und nicht die Plattformen per se.
HairyHarry@lemmy.world · 3 pts · 12d
Ich schrieb ja
running_system@feddit.org · 2 pts · 12d
War Zustimmung meinerseits 😅
HairyHarry@lemmy.world · 1 pts · 12d
Na dann Brudi: 🤜
plyth@feddit.org · 2 pts · 12d
Da in Frankreich der Präsident direkt gewählt wird ist es doch noch seltsamer als in Deutschland, so zu tun, als wenn der Kopf der Exekutive die Gesetze macht. In den USA steht wenigstens meist die Mehrheitspartei hinter dem Präsidenten. Macrons Partei hat 16%.
https://de.wikipedia.org/wiki/Renaissance_(Partei)