Der Bundeskanzler ist zwar nicht direkt und persönlich die Bundesregierung, aber er hat innerhalb der Bundesregierung die Richtlinienkompetenz und daher ist die Unterscheidung an der Stelle rein akademisch.
Ahh okay, ja das ergibt keinen Sinn, deshalb die Anfangsthese "um als bester Kanzler in die Geschichte eingehen" sozusagen abdanken mit einem Knall(er).
21 Comments
AbsolutelyNotSpez@lemmy.world · 47 pts · 5d
Bitte lasst diesen Fiebertraum wahr werden.
Samsy@lemmy.ml · 13 pts · 5d
Ich glaube das kommt erst wenn seine Partei den letzten Korrupten-Euro aus diesem Land gequetscht hat und alle Lobbyisten nachts glücklich schlafen.
lugal@sopuli.xyz · 19 pts · 5d
Glaubst du er verbietet die AfD ohne Die Linke gleich mit zu verbieten?
Samsy@lemmy.ml · 19 pts · 5d
bjoern_tantau@swg-empire.de · 17 pts · 5d
Von mir aus können sie ein Verfahren gegen alle Parteien einleiten, solange endlich was gegen die AfD getan wird.
woelkchen@lemmy.world · 8 pts · 5d
Jochen 🤣
Samsy@lemmy.ml · 7 pts · 5d
Eine Szene mit Walter Weiß und Jochen aus Zerbrochenes Bad, kennste nicht?
Hupf@feddit.org · 4 pts · 5d
Ich mag besonders die überstehenden Untertitel im vorletzten Bild.
PraislenburgianDruid@lemmy.world · 4 pts · 5d
*Jochen Rosamann
Samsy@lemmy.ml · 3 pts · 5d
Er hätte fast das ganze letzte Bild weitergetextet, gut das Walter ihn mal unterbrochen hat.
OhmeHose@feddit.org · 2 pts · 5d
Zerbrechendes schlecht*
Samsy@lemmy.ml · 2 pts · 5d
Bäder zerbrechen leichter, viel Glas und Keramik.
Klostein@reddthat.com · 1 pts · 5d
Mir wird brechend schlecht
woelkchen@lemmy.world · 1 pts · 5d
Nein. Nie gehört.
Samsy@lemmy.ml · 1 pts · 5d
Geht um so blaues Zeug, welches Wolverine erfunden hat.
bennypr0fane@discuss.tchncs.de · 2 pts · 5d
Kann der Kanzler überhaupt das Verbotsverfahren selbst in Gang bringen? Braucht er dazu nicht die Zustimmung des Parlaments? Oder irgendsowas?
NotAnonymousAtAll@feddit.org · 10 pts · 5d
"Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung."
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/DasBundesverfassungsgericht/Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html
Der Bundeskanzler ist zwar nicht direkt und persönlich die Bundesregierung, aber er hat innerhalb der Bundesregierung die Richtlinienkompetenz und daher ist die Unterscheidung an der Stelle rein akademisch.
Paulemeister@feddit.org · 1 pts · 3d
Ich checke nicht so ganz warum er das dann hypothetisch tun sollte, wenn es jetzt nicht angestoßen wird
Samsy@lemmy.ml · 1 pts · 2d
Ich checke die Frage nicht.
Paulemeister@feddit.org · 1 pts · 2d
Warum wäre für Merz ein Rücktritt ein potenzieller Grund das AFD Verbotsverfahren anzustoßen
Samsy@lemmy.ml · 3 pts · 2d
Ahh okay, ja das ergibt keinen Sinn, deshalb die Anfangsthese "um als bester Kanzler in die Geschichte eingehen" sozusagen abdanken mit einem Knall(er).