Panik bei der SPD vor der Fünfprozenthürde: „Alle warten nur darauf, wie schlimm es wird“
https://www.tagesspiegel.de/politik/panik-bei-der-landes-spd-vor-der-funf-prozent-hurde-alle-warten-nur-darauf-wie-schlimm-es-wird-15501701.html
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38 Comments
SapphireSphinx@feddit.org · 56 pts · 103d
Keine Ahnung wie es ausgeht. Ich weiß nur, wenn es unter 5% geht, dann ist die Lehre die die SPD daraus zieht: Weiter so!
bjoern_tantau@swg-empire.de · 24 pts · 103d
Mehr konservative Politik!
Aeneas@social.anoxinon.de · 5 pts · 103d
ctenidium@lemmy.world · 20 pts · 103d
Man konnte die Intention dem Wähler nicht richtig vermitteln...
mech@feddit.org · 14 pts · 103d
Der Wähler hat ihre Politik einfach nicht richtig verstanden.
trollercoaster@sh.itjust.works · 9 pts · 103d
Das muss man dem Wähler halt einfach noch besser erklären, dann versteht der das auch.
mech@feddit.org · 6 pts · 103d
Ja, aber nichtmal das können sie!
trollercoaster@sh.itjust.works · 3 pts · 102d
Keine Angst, bald werden sie es richtig erklären, vertrau!
MaggiWuerze@feddit.org · 4 pts · 102d
Der Wähler hat die SPD falsch gehalten
Melchior@feddit.org · 8 pts · 103d
Man kann nur hoffen das die Klingbeil absetzen. Ich will die Y-Trasse!
varyingExpertise@feddit.org · 2 pts · 99d
Und mehr Dingen mit noch mehr Bauchschmerzen zustimmen.
SkavarSharraddas@gehirneimer.de · 46 pts · 103d
Vielleicht mal wieder soziale Politik machen? Typ wird aus dem Fenster geworfen Mem
trollercoaster@sh.itjust.works · 13 pts · 103d
Dass die SPD das letzte Mal soziale Politik gemacht hat, liegt Jahrzehnte zurück, das Wissen, wie das geht, ist inzwischen längst verlorengegangen.
luciferofastora@feddit.org · 5 pts · 102d
Ich glaub die JuSo hat noch einige Idealisten? Vielleicht sollte man die mal weniger unterbuttern und mehr einbinden. Wer weiß, womöglich sprechen sie junge Wähler allein dadurch an, dass sie nicht alt sind.
trollercoaster@sh.itjust.works · 3 pts · 102d
Die Jusos sind einfach die Trottel, die den Schuss nicht gehört haben. Die gefallen sich in ihrer Rolle als das rote Feigenblatt vor dem neoliberalen Gemächt der SPD.
PreppaWuzz@discuss.tchncs.de · 33 pts · 103d
Die SPD hatten damals mit Martin Schulz die Chance, und rein von der Aussenwirkung betrachtet auch die Energie, Rückgrat zu zeigen, eigenständig zu sein und die SPD wieder zu einer Arbeiterpartei zu machen.
Und dann gab es offensichtlich doch wieder genügend Hirnis in der Partei, denen es einzig und allein um Posten ging und die die Partei in eine weitere Groko gepresst haben, anstatt in Würde und halbwegs unter Wahrung der sozialen Werte der Partei in die Opposition zu gehen. In dieser Groko sind sie dann spätestens in der Versenkung verschwunden und es ging massiv abwärts.
Ich bin kein SPD-Wähler, mir tut es nicht so richtig leid um diese Partei, ich kann die immer schlechteren Wahlergebnisse aber vollkommen nachvollziehen. Das haben sich die Parteiführungen der letzten Jahre komplett selbst zuzuschreiben und aktuell sieht es immer noch nicht danach aus, dass dort jemand aus der Geschichte gelernt hat.
Die 5% haben sie sich wirklich verdient. Leider halt mit dem Effekt, dass die dort fehlenden Stimmen zu den schlechteren Parteien abwandern.
Melchior@feddit.org · 8 pts · 103d
Oder 2013 eine Rot-Rot-Grüne Koalition statt der GroKo.
Korne127@lemmy.world · 3 pts · 103d
Was hätte denn 2017 passieren sollen? Das hätte dann ja nur Neuwahlen gegeben
poVoq@slrpnk.net · 4 pts · 103d
Für eine Jamaikakoalition hätte es auch gereicht 🤷
Successful_Try543@feddit.org · 11 pts · 103d
Wir erinnern uns sicher alle an den Satz, mit dem Christian Lindner die Koalitionsgespräche für gescheitert erklärt hat: "Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren." Während der darauffolgenden Legislaturperiode haben wir dann feststellen müssen, dass er gar nicht richtig regieren kann.
trollercoaster@sh.itjust.works · 8 pts · 103d
Für ihre Klientel haben sie doch sehr richtig regiert, Cum-Ex ist verjährt, und die Aufbewahrungsfristen für steuerrelevante Belege wurde um 2 Jahre verkürzt. Außerdem wurde erfolgreich praktisch jedes Vorhaben blockiert, das auch nur ansatzweise nicht komplett asozial gewesen wäre.
SomeOneWithA_PC@feddit.org · 6 pts · 102d
Die FDP hat ihren Regierungsauftrag doch vollkommen erfüllt? Kann man sich doch noch gut daran erinnern, das sie von Springerkollegen den Auftrag bekommen haben Rot Grün zu blockieren. Ist ihnen doch perfekt gelungen.
captain_unicode@feddit.org · 3 pts · 103d
CDU-geführte Minderheitsregierung? Union und FDP entzaubern sich selbst durch nichtstun, weil Mehrheiten fehlen; außer für soziales.
PreppaWuzz@discuss.tchncs.de · 3 pts · 102d
Die SPD hat sich nach dem eher schlechten Image der vorhergehenden Grokos im Wahlkampf klar gegen eine weitere Groko ausgesprochen und es sah so aus, als würden sie sich endlich mal wieder klarer für eigene Ziele einsetzen. Ich würde sagen, das haben die Wähler damals durchaus honoriert. Dann haben Sie sich nicht an Ihre eigenen Worte gehalten, und das war der Anfang vom Ende.
Klar, eine Regierungsbildung wäre nicht einfach gewesen, aber am Ende dann doch wieder eine Groko zu bilden, war die schlechteste aller Möglichkeiten für die SPD. Das hat damals nur der CDU geholfen. Und die SPD war der unsichtbare Junior-Partner, der hilfreiche Idiot für die CDU.
IMO wären Neuwahlen für die SPD damals die bessere Option gewesen, denn Rückgrat zeigen und zu den eigenen Werten stehen, hätte Ihnen dann mehr Stimmen gebracht. Die AfD hatte damals zwar ordentlich zugelegt, war aber noch nicht so eine Gefahr bei Neuwahlen.
Und genau das müssten Sie jetzt wieder machen, um Stimmen zurückzugewinnen. Ihre Identität wiederfinden, anstatt sich dem Sozialabbau der CDU-Hohlblöcke hinzugeben. Das ist einerseits nicht einfach, denn ein Platzen der aktuellen Regierungskoalition würde nur noch weiter den rechten Mob beflügeln, andererseits sitzen sie in der Regierung durchaus richtig, um an den Stellschrauben zu drehen. Es müsste sich nur mal jemand trauen.
Aeneas@social.anoxinon.de · 2 pts · 103d
trollercoaster@sh.itjust.works · 15 pts · 103d
Tja.
mech@feddit.org · 12 pts · 103d
Die Linke könnte ihnen ja anbieten, die Spaltung von 2004 zu überwinden und der Linkspartei beizutreten.
Elchi@feddit.org · 1 pts · 101d
Melchior@feddit.org · -5 pts · 103d
Ein richtiger Arbeiter als Spitzenkanidat. /s
Er kritisiert also die beste Massnahme der Regierung gegen die Energiekrise bislang. Es ist echt nicht schwer noch dümmeres von Reiche zu finden. Wenn man die Wahl verlieren will...
zaphod@sopuli.xyz · 23 pts · 103d
Die 1000€-Prämie bringt dir nichts, wenn dir dein Arbeitgeber die nicht zahlen will oder kann. Ist für die meisten reine Symbolpolitik.
Melchior@feddit.org · -9 pts · 103d
Genau es hilft wenigstens einigen Arbeitnehmern und ist sonst nicht kontraproduktiv wie etwa die Spritpreisbremse. Damit ist sie die beste Massnahme dieser Regierung in der Energiekrise.
Don_alForno@feddit.org · 14 pts · 103d
Die am wenigsten schlechte vielleicht.
SkavarSharraddas@gehirneimer.de · 1 pts · 103d
Das ist die Definition von "beste".
luciferofastora@feddit.org · 4 pts · 102d
Jein, das ist eine Frage des Framings: "beste" lässt es positiv klingen, während "am wenigsten schlechte" den Subtext hat, dass es trotzdem noch schlecht ist.
Don_alForno@feddit.org · 1 pts · 102d
Nein, das ist eine Umschreibung von "beste", die aber klar macht, dass die Maßnahme an sich immer noch schlecht ist.
Melchior@feddit.org · -1 pts · 102d
Nein, ich halte Steuersenkungen auf Arbeit in Deutschland besonders in der jetzigen Situation für richtig. Damit ist die 1000€-Prämie aus meiner Sicht eine gute Massnahme.
Don_alForno@feddit.org · 2 pts · 102d
Die 1000€ Prämie ist doch keine Steuersenkung auf Arbeit. Sie ist der Vorschlag an die Arbeitgeber, doch ihren Arbeitnehmern 1000€ zu geben, auf die dann keine Steuern anfallen würden. Weder gibt es irgendeine Garantie, dass der einzelne AN dieses Geld je wirklich sieht, noch sinkt irgendwie dessen Steuerlast.
Eine Steuersenkung auf Arbeit wäre, wenn man z.B. den Grundfreibetrag um 1000€ erhöhen würde. Aber dann bekommen ja alle Steuerzahler was, und auch noch direkt vom Staat, das geht ja nicht.
Eine noch bessere Steuersenkung wäre, wenn man eine Steuer senkt, die auch von Geringverdienern tatsächlich bezahlt wird. Die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel zum Beispiel.
Melchior@feddit.org · 1 pts · 102d
Arbeitgeber zahlen Arbeitnehmern Lohn und das kann man zum Teil auch durch eine 1000€ Prämie machen. Das muss man natürlich mit dem Arbeitgeber absprechen, aber das sollte eigentlich kein Problem sein. Man kann zum Beispiel 100€ weniger Grundlohn für 10Monate bekommen und dafür die 1000€ Prämie. Dann hat man durch die Prämie am Ende weniger Steuern gezahlt, wenn alles andere gleich bleibt.
Die Ampel hatte damals auch eine Inflationsausgleichsprämie gehabt. Den haben 72% der Unternehmen auch gezahlt.
Don_alForno@feddit.org · 1 pts · 99d
Kreative Buchführung macht doch keine Steuersenkung. Steht davon irgendwo was im Vorschlag der Regierung? Macht oder plant das tatsächlich irgendjemand?
B0rax@feddit.org · 6 pts · 103d
Es ist so gesehen nicht mal eine Maßnahme. Sie verschenken damit anderer Leute Geld…