Aber dass man dĂŒnnhĂ€utig wird, wenn man in so einer Runde sitzt kann ich nachvollziehen.
Als Bundeskanzler muss man auch in solchen Situationen souverĂ€n reagieren können. Da kann man in seiner Antwort anfangs kurz drauf eingehen, dass das unter der GĂŒrtellinie ist und dass kein Bruch des Amtseids ist, wenn man widersprĂŒchliche Interessen anders gewichtet als die Fragestellerin. Aber Merz hat ĂŒber eine Minute am StĂŒck in unterschiedlichen Variationen gesagt "dass das zu weit geht".
Inhaltlich hat er dafĂŒr z.T. gar nichts gesagt - z.B. zur Krankschreibung ab dem ersten Tag nur, dass das vor der Pandemie auch so gemacht wurde (was nicht mal stimmt, wenn ich mich nicht irre - das war die telefonische Krankschreibung, aber darum ging es in der Frage nicht).
Wir werden alles tun, um den Klimawandel zurĂŒckzudrĂ€ngen
D.h. es wird jetzt z.B. ein allgemeines Tempolimit auf der Autobahn geben und das Dienstwagenprivileg wird abgeschafft? Oder hat er uns gleich bei seinem ersten Auftritt nach vier Wochen Urlaub wieder angelogen? Ich bin gespannt!
Bei Notwehr greift der Grundsatz der VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeit definitiv nicht. Erst bei einem krasses MissverhĂ€ltnis ist das Notwehrrecht ausgeschlossen - das Standardbeispiel ist da "Auf Kinder schieĂen, die Kirschen klauen".
Bei der Festnahme gilt der Grundsatz hingegen, u.a. deswegen kommt es ja auf den genauen Ablauf an. Und es ist nicht so, dass ich davon ausgehe, dass die Faschisten sich im Recht befinden - von vornherein ausschlieĂen kann ich es in diesem Fall allerdings nicht.
Es gibt allerdings ein Festnahmerecht nach § 127 StPO. Und wenn sich jemand gegen die Festnahme wehrt, dĂŒrfte das Notwehrrecht greifen. Inwieweit hier beides tatsĂ€chlich greift, dĂŒrfte vom genauen Tatablauf abhĂ€ngen.
Also wenn ich mir angucke, wie krass unterschiedlich ich wĂ€hrend derselben Hartz-4-Phase in zwei verschiedenen StĂ€dten behandelt wurde, habe ich schon den Eindruck, dass sich einiges machen lĂ€sst - auf Ebene der StĂ€dte, aber auch der einzelnen Mitarbeiter. In der einen Stadt wurde mir unterstellt, dass ich eh lĂŒgen wĂŒrde (das wurde mir so ins Gesicht gesagt), in der anderen ging es eher darum, wie wir gemeinsam voran kommen.
Ich glaube, es geht ihm nicht darum, einen Kompromiss mit den Faschist:innen zu finden oder ihnen auf dem "Marktplatz der Ideen" eine BĂŒhne zu bieten - vermutlich nicht mal darum, sie argumentativ zu ĂŒberzeugen.
Sondern zum einen darum, selber zu verstehen, was bei denen falsch lĂ€uft, um Ansatzpunkte fĂŒr eigenes Handeln zu finden. Und zum anderen vielleicht auch durch Beziehungsarbeit und Vorbildfunktion dem Rechtsruck etwas entgegenzusetzen.
Ich persönlich habe auch schon erlebt, wie wenig Erfolg man selbst im persönlichen Umfeld und bei gefestigten Beziehungen und sehr viel Einsatz haben kann. Das "Mit Reden kommt man nicht weiter" kann ich gut verstehen. Andererseits gehört zu meinem Menschenbild auch, dass Menschen sich Àndern können. Von daher kann ich auch verstehen, dass Leute nicht aufhören, es zu versuchen.
At least the first two seasons switch a lot between the past and the present (the interview). I find the interview sections incredibly boring and they always break my immersion.
Als Bundeskanzler muss man auch in solchen Situationen souverĂ€n reagieren können. Da kann man in seiner Antwort anfangs kurz drauf eingehen, dass das unter der GĂŒrtellinie ist und dass kein Bruch des Amtseids ist, wenn man widersprĂŒchliche Interessen anders gewichtet als die Fragestellerin. Aber Merz hat ĂŒber eine Minute am StĂŒck in unterschiedlichen Variationen gesagt "dass das zu weit geht".
Inhaltlich hat er dafĂŒr z.T. gar nichts gesagt - z.B. zur Krankschreibung ab dem ersten Tag nur, dass das vor der Pandemie auch so gemacht wurde (was nicht mal stimmt, wenn ich mich nicht irre - das war die telefonische Krankschreibung, aber darum ging es in der Frage nicht).
Home office.
Die Wut kann ich verstehen. Nur leider verhindern höhere Strafen keine spontanen Gewalttaten.
D.h. es wird jetzt z.B. ein allgemeines Tempolimit auf der Autobahn geben und das Dienstwagenprivileg wird abgeschafft? Oder hat er uns gleich bei seinem ersten Auftritt nach vier Wochen Urlaub wieder angelogen? Ich bin gespannt!
Go on - I just can't get enough of those references...
Can't you instruct OpenClaw to do that for you?
Das ist alles richtig. Aber es ist eben keine VerhĂ€ltnismĂ€ĂigkeitsprĂŒfung.
Da weiĂt du dann anscheinend mehr als BGH, AnwĂ€lte und Uni Mannheim.
Bei Notwehr greift der Grundsatz der VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeit definitiv nicht. Erst bei einem krasses MissverhĂ€ltnis ist das Notwehrrecht ausgeschlossen - das Standardbeispiel ist da "Auf Kinder schieĂen, die Kirschen klauen".
Bei der Festnahme gilt der Grundsatz hingegen, u.a. deswegen kommt es ja auf den genauen Ablauf an. Und es ist nicht so, dass ich davon ausgehe, dass die Faschisten sich im Recht befinden - von vornherein ausschlieĂen kann ich es in diesem Fall allerdings nicht.
Es gibt allerdings ein Festnahmerecht nach § 127 StPO. Und wenn sich jemand gegen die Festnahme wehrt, dĂŒrfte das Notwehrrecht greifen. Inwieweit hier beides tatsĂ€chlich greift, dĂŒrfte vom genauen Tatablauf abhĂ€ngen.
So now I need to discover good blogs (or blog posts) to discover good music đ€
Also wenn ich mir angucke, wie krass unterschiedlich ich wĂ€hrend derselben Hartz-4-Phase in zwei verschiedenen StĂ€dten behandelt wurde, habe ich schon den Eindruck, dass sich einiges machen lĂ€sst - auf Ebene der StĂ€dte, aber auch der einzelnen Mitarbeiter. In der einen Stadt wurde mir unterstellt, dass ich eh lĂŒgen wĂŒrde (das wurde mir so ins Gesicht gesagt), in der anderen ging es eher darum, wie wir gemeinsam voran kommen.
Ich glaube, es geht ihm nicht darum, einen Kompromiss mit den Faschist:innen zu finden oder ihnen auf dem "Marktplatz der Ideen" eine BĂŒhne zu bieten - vermutlich nicht mal darum, sie argumentativ zu ĂŒberzeugen.
Sondern zum einen darum, selber zu verstehen, was bei denen falsch lĂ€uft, um Ansatzpunkte fĂŒr eigenes Handeln zu finden. Und zum anderen vielleicht auch durch Beziehungsarbeit und Vorbildfunktion dem Rechtsruck etwas entgegenzusetzen.
Ich persönlich habe auch schon erlebt, wie wenig Erfolg man selbst im persönlichen Umfeld und bei gefestigten Beziehungen und sehr viel Einsatz haben kann. Das "Mit Reden kommt man nicht weiter" kann ich gut verstehen. Andererseits gehört zu meinem Menschenbild auch, dass Menschen sich Àndern können. Von daher kann ich auch verstehen, dass Leute nicht aufhören, es zu versuchen.
People's eyes were hurting, so the sun goddess decided to go easy on them.
Wilde These, ich weiĂ, aber: könnte es möglicherweise Queerfeindlichkeit sein?
Nope, it's several holidays.
I like that the bank is more valuable than the commission and the parliament.
"Fighting for liberty" apparently meaans "randomly shooting people at an airport": https://en.wikipedia.org/wiki/Lod_Airport_massacre
Das kann man verstehen und trotzdem kritisieren.
At least the first two seasons switch a lot between the past and the present (the interview). I find the interview sections incredibly boring and they always break my immersion.